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Artikel / Politik & Gesellschaft




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Benedikt wird zur tragischen Figur / Progressive und konservative Kräfte schrecken nicht davor zurück, den emeritierten Papst für ihre Zwecke zu missbrauchen. Leitartikel von Christian Eckl

Es ist, als würde der Fall Georg Gänswein der Katholischen Kirche den Spiegel vorhalten: Nicht erst seit Martin Luther kritisiert man den Klerus in Rom als eitel und selbstverliebt. Es geht um Machtspiele und Einfluss, um Hofschranzentum und Heuchelei. Georg Gänswein hat in seiner Eitelkeit nicht nur Papst Franziskus zum Handeln gezwungen. Er hat vor allem auch dem Mann geschadet, dem er am meisten verdankt: Dem Papa emeritus, Benedikt XVI.. Es ist nicht die Personalie Gänswein, der als Präfekt des Päpstlichen Hauses abberufen wurde und fortan nicht mehr Diener zweier Päpste sein wird, d ...

24.02.2020

Die tragische Oper von Berlin - Kommentar von Jens Anker

Noch ist keine Schraube gelockert und keine Planke ausgetauscht, aber schon jetzt zeichnet sich ab, dass die Sanierung der Komischen Oper an der Behrenstraße ein ähnliches Trauerspiel wie die Sanierung der Staatsoper werden könnte. Ursprünglich sollte die Sanierung nicht mehr als 200 Millionen Euro kosten, doch wo die Zahl herkommt, ist vollkommen unklar. Es steht zu befürchten, dass es am Ende deutlich teurer wird, schon jetzt kursieren Summen von 220 oder 240 Millionen durch die Stadt. Bei den politisch Verantwortlichen herrscht bedauerndes Schulterzucken, und die Verantwortung für d ...

24.02.2020

Thüringen: Kipping begrüßt partielles Einlenken der Bundes-CDU

Nach heftigen Auseinandersetzungen innerhalb der CDU um die Regierungsbildung in Erfurt hat die Linken-Bundesvorsitzende Katja Kipping begrüßt, dass die Union dem thüringischen Landesverband nun doch Spielräume zugesteht und eine Zusammenarbeit mit Rot-Rot-Grün bei einzelnen Projekten erlauben will. "Das ist ein historischer Fortschritt, der überfällig war", sagte Kipping dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe). Sie appellierte zugleich an die thüringische CDU-Landtagsfraktion, den Linken-Politiker Bodo Ramelow bei der für den 4. März geplanten M ...

24.02.2020

Thüringen: Kipping begrüßt partielles Einlenken der Bundes-CDU

Nach heftigen Auseinandersetzungen innerhalb der CDU um die Regierungsbildung in Erfurt hat die Linken-Bundesvorsitzende Katja Kipping begrüßt, dass die Union dem thüringischen Landesverband nun doch Spielräume zugesteht und eine Zusammenarbeit mit Rot-Rot-Grün bei einzelnen Projekten erlauben will. "Das ist ein historischer Fortschritt, der überfällig war", sagte Kipping dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe). Sie appellierte zugleich an die thüringische CDU-Landtagsfraktion, den Linken-Politiker Bodo Ramelow bei der für den 4. März geplanten M ...

24.02.2020

Mitteldeutsche Zeitung zu Krankenkassen

Die Kassen fahren auf Sicht. Sie müssen jetzt die Reserven aus den Vorjahren aufzehren. Dabei streben sie an, ihre Zusatzbeiträge so lange wie möglich stabil zu halten. Aus der eigentlich von Gesundheitsminister Jens Spahn in Aussicht gestellten umfassenden Beitragsentlastung dürfte allerdings erst einmal nichts werden. Umso wichtiger wäre es, rasch über eine neue, zeitgemäße Kostenbremse nachzudenken, die den Anstieg der Ausgaben für Ärzte, Kliniken, Arznei und Heilmittel wirksam begrenzt. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut Augustin Telefon: 0345 565 4200 hartmut.augustin@mz ...

24.02.2020

Mitteldeutsche Zeitung zur CDU

Es droht der CDU also eine Wiederauflage des Rennens von 2018, das nicht als erfolgreiches Modell bezeichnet werden kann. Friedlich wird es wohl nur dann abgehen, wenn Merz der Vortritt gelassen wird - nicht aus Überzeugung, sondern aus Angst vor dem nächsten Drama. Das aber steht ohnehin ins Haus, wenn sich die CDU nicht besinnt. Sie steht derzeit nicht für Miteinander, sondern für Gegeneinander, nicht für Kompromisssuche, sondern für Dominanzgehabe. Für die Partei, die sich stets als Hort der Stabilität verstanden hat, ist das brandgefährlich. Die CDU befindet sich nicht nur in einer F ...

24.02.2020

neues deutschland: Kommentar zur Krise der CDU

Die CDU war in ihrer Geschichte nie so orientierungslos wie heute. Ihr Niedergang als Volkspartei und der Aufstieg der AfD stellen die Konservativen vor Fragen, die sie nicht einmal ansatzweise beantwortet haben. Die internen Streitigkeiten darüber, ob sie in Thüringen die Einsetzung einer nur vorübergehend im Amt bleibenden rot-rot-grünen Minderheitsregierung unter Bodo Ramelow unterstützen sollten, sind hierfür bezeichnend. Und das Wahlergebnis in Hamburg zeigt einmal mehr die Schwäche, unter der die CDU in vielen Großstädten leidet. Sie steht ausschließlich auf der Seite der Besitze ...

24.02.2020

neues deutschland: Kommentar zur Parlamentswahl in Iran

Das Ergebnis der iranischen Parlamentswahl zeigt, wie tief der Graben zwischen religiöser Führung und Volk im Iran ist. Noch nie konnten die Hardliner und Ultrakonservativen einen solch eindeutigen Sieg einfahren; gleichzeitig lag auch die Wahlbeteiligung auf einem Rekordtief. Beides resultiert aus der Turbulenz der vergangenen Monate. Im November protestierten Tausende, nachdem die Regierung mit der Verdreifachung der Benzinpreise auf die schwerwiegenden US-Sanktionen reagierte. Über 1500 Menschen kamen dabei durch die Gewalt der Sicherheitskräfte ums Leben. Daraufhin schlug der Versuc ...

24.02.2020

Kommentar von Ekkehard Rüger zu Karneval und Hanau: Die Kraft des Karnevals

Nein, Karneval ist nicht nur politischer Seitenhieb, nicht nur Tilly, sondern auch Tollhaus, Volksfest, sendungsfreie Auszeit. Aber gerade weil das närrische Treiben in seinen Hochburgen für eine gewisse Zeit diese allumfassende Dominanz hat, ist es so entscheidend, wie klar in diesen Tagen seine Positionierung ausfällt. Denn es geht nicht um die Frage, ob Hanau und Helau zusammenpassen, sondern mit welcher Haltung Helau, Alaaf und Wuppdika gerufen werden. Darum diesmal nicht der ausgelutschte Vergleich zwischen den vermeintlich gefühligeren Kölnern und bissigeren Düsseldorfern. Beides ...

24.02.2020

AfD in Hamburg - Stigma der geistigen Urheberschaft

Noch vor Kurzem konnte sich die AfD dafür feiern, die anderen Parteien in Thüringen übertölpelt zu haben. Jetzt haben die Übertölpelten den Rechtsauslegern eine Niederlage beigebracht. Nach dem Terror von Hanau rückten die etablierten Parteien zusammen und hefteten der AfD das Stigma der geistigen Urheberschaft an. Bei der Wahl am Sonntag in Hamburg schaffte es die Partei dann nur Mühe über die Fünf-Prozent-Hürde. Ihr Siegeszug hat damit einen Dämpfer erhalten. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes Markus Peherstorfer Telefon: 09421-940 4441 politik@ ...

24.02.2020

Nur ein erster Schritt

Nun soll es also doch schnell gehen bei der CDU. Auf einem Sonderparteitag Ende April soll der neue Parteivorsitzende bestimmt werden. Nach derzeitiger Lage kann man sich dabei die weibliche Form sparen. Es ist der frühestmögliche Termin für die Wiederbesetzung des Chefsessels, den Annegret Kramp-Karrenbauer nach kurzer Zeit wieder räumt. Und es ist angesichts des desolaten, ratlosen Zustands in der keiner keinem über den Weg zu trauen scheint, die richtige Entscheidung. Ob sie allerdings die Partei stabilisiert, ist noch lange nicht ausgemacht. Und auch die Stabilität der Regierung steh ...

24.02.2020

Skandal: Verleumdung und Diffamierung demokratisch gewählter Abgeordneter durch den Hebammenverband

"Aktuelle politische und gesellschaftliche Strömungen haben es notwendig gemacht, im Vorstand des Hebammenverbands Baden-Württemberg e. V., sowie im Präsidium des Deutschen Hebammenverbands e. V. eine Grundsatzregelung zu treffen und die Teilnahme von Politikerinnen abzulehnen, die sich öffentlich zu Gruppierungen mit antidemokratischer Gesinnung bekennen oder sich inhaltlich nicht von diesen distanzieren," so die offizielle Ausladung des Hebammenverbandes Baden-Württemberg zur Teilnahme der AfD-Abgeordneten zur Landestagung der Hebammen am 5. Mai 2020. AfD schützt die Rechte ...

24.02.2020

Absage an CDU Führungsteam führt in die Irre - die Zeit der einsamen Helden an der Spitze ist vorbei

Die CDU hat entscheiden, nicht mit einem Führungsteam in die anstehenden Personalentscheidungen im Frühjahr zu gehen, weil es offenbar nicht gelungen ist, dass sich die anderen Bewerber hinter dem Sprecher des Teams einordnen. Damit offenbart die CDU, genauso wie viele Unternehmen, wie wenig sie das Konzept der Führung im Team verstanden hat. "Wer in Zeiten steigender Unsicherheit, volatiler Märkte und zunehmender Komplexität sein Schiff sicher in den Hafen bringen will, setzt besser auf eine Führungsmannschaft, als auf einen einzigen Helden an der Spitze," resümiert der Hamburger ...

24.02.2020

Raritäten im Konzertsaal: Orchester des Fördervereins der Dresdner Philharmonie widmet sich (zu) selten gespielten Werken von Mendelssohn Bartholdy, Bruch und Nicodé

d Jean Louis Nicodé widmet sich das Orchester des Fördervereins der Dresdner Philharmonie in seinem Konzert am 8. März 2020 christlichen und jüdischen Aspekten der deutschen Musikgeschichte. Auch im Konzert zu erleben: der ARD-Preisträger Friedrich Thiele und der Dresdner Schauspieler Ahmad Mesgarha. In seiner oratorischen Kantate Lauda Sion hat Felix Mendelssohn Bartholdy eine Hymne von Thomas von Aquin vertont, die zur Liturgie des katholischen Feiertags Fronleichnam gehört. Sie erklingt nicht nur zum ersten Mal in der Geschichte des Fördervereins-Orchesters, sondern wurde auch von d ...

24.02.2020

Piraten fordern Transparenz beim Tierschutzplan, statt Kriminalisierung von Aktivisten

Am 26.02.20 steht ein Entschließungsantrag zum Tierschutzplan 4.0 (1) auf der Tagesordnung des Landtags Niedersachsen, der nach Beschlussempfehlung eine Mehrheit finden wird. "Zuerst einmal ist festzustellen, dass hier wohl Inhalte angesprochen sind, die sich bislang nicht in der Vorbereitung des Tierschutzplan 4.0 gefunden haben. Ansonsten bräuchte es diese Entschließung nicht. Doch leider ist dieser Plan bislang nicht öffentlich zugänglich. (2) Hier fehlt es an der notwendigen Transparenz in der politischen Entscheidungsfindung, die es der Öffentlichkeit ermöglicht, sich ein Bil ...

24.02.2020

Ausstellungsvorschau: ANTONY GORMLEY. Learning to be

lifePR) - Das SCHAUWERK Sindelfingen zeigt ab 14.06.2020 eine umfangreiche Einzelpräsentation mit Werken des britischen Bildhauers Antony Gormley (*1950 London). Zentrales Thema seines künstlerischen Schaffens ist der Mensch und seine Beziehung zum Raum. Ausgehend von seinem eigenen Körper zeigt der Künstler Figuren in unterschiedlichen Zuständen: sie kauern, hängen oder dehnen sich in den Raum aus, lehnen an der Wand oder liegen am Boden wie die Skulptur CLOSE I aus dem Jahr 1992. Gormley arbeitet vorzugsweise mit den Materialien Textil, Blei, Eisen und Stahl. Die Ausstellung ...

24.02.2020

Hohenzollern prozessieren weiter / Potsdamer Historiker Sabrow: Ich sehe mich getäuscht

Im Streit um das juristische Vorgehen der Hohenzollern gegen Kritiker hat der Potsdamer Historiker Martin Sabrow den Erben Wilhelms II. vorgeworfen, falsche Erwartungen geweckt zu haben. Entgegen der Ankündigung ihres Anwalts hätten die Hohenzollern ihre einstweilige Verfügung gegen seinen Potsdamer Kollegen Winfried Süß "nicht zurückgezogen", sagte der Leiter des Zentrums für Zeitgeschichtliche Forschung in Potsdam (ZZF) dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Montagausgabe). "Ich sehe mich damit in meiner auch öffentlich kommunizierten Annahme getäuscht, d ...

24.02.2020

Schwesig: Mit Politik wie in Hamburg kann die SPD wieder erfolgreich sein

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ist überzeugt, dass die SPD mit einer Politik wie in Hamburg auch anderswo wieder erfolgreich sein kann. "Das ist ein großartiger Erfolg für Peter Tschentscher und die Hamburger SPD. Er zeigt: Gute und verlässliche Regierungsarbeit zahlt sich aus", sagte Schwesig der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag/Online-Ausgabe). Die SPD habe in Hamburg gleichermaßen auf wirtschaftliche Stärke, soziale Gerechtigkeit und ökologische Verantwortung gesetzt und mit Peter Tschentscher einen überzeugenden Spitzenka ...

24.02.2020

Göring-Eckardt nach Hamburg-Erfolg: "Grüne sind Anker für viele Menschen"

Die Grünen sehen sich nach ihrem Wahlerfolg in Hamburg auch als Stabilitätsanker für die Gesellschaft. "Die Grünen sind in diesen Zeiten für viele Menschen der Anker: Wir geben Mut, Halt und Zukunft", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). "Das haben wir in Hamburg gezeigt und das zeigen wir bundesweit", betonte sie. Sie sehe es als Aufgabe der Grünen, "den Menschen wieder Orientierung zu bieten und so das Vertrauen in die Politik zu stärken", sagte Göring-Eckardt. "Auch im Bund haben wi ...

24.02.2020

IW-Experten warnen Spahn vor starrer Personalvorgabe für Altenpflegeheime

Das Kölner Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und die Pflegeverbände vor negativen Auswirkungen des geplanten neuen Instruments zur bundeseinheitlichen Bemessung des Personalbedarfs in Altenpflegeheimen gewarnt. Wenn Pflegeheime die künftig erforderliche Mindestausstattung mit Pflegepersonal wegen des Fachkräftemangels nicht mehr erreichen könnten, müssten sie bei strenger Anwendung des neuen Instruments schließen. Damit drohe aber die Zahl der verfügbaren Pflegeplätze zu sinken, was kontraproduktiv sei, heißt es in einer noch unveröffen ...

24.02.2020


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