Grüne und Linke rechnen fest mit Großer Koalition
(dts) - Linkspartei und Grüne erwarten eine Einigung der Großen Koalition aus Union und SPD. Das sagten die Fraktionschefs von Linkspartei und Grünen im Bundestag, Gregor Gysi und Anton Hofreiter, im Doppel-Interview mit "Bild" und "bild.de" (Dienstagausgabe). "Ich glaube, dass sich Union und SPD zusammenraufen", betonte Hofreiter. "Die SPD pumpt sich jetzt ein bisschen auf, damit die Mitglieder den Eindruck kriegen, ihre Führung hätte wirklich was erreicht." Gregor Gysi warnte in Bild vor Neuwahlen: "Union und SPD werden keine Neuwahl provozieren. Es wäre auch ein fatales Signal, so lange wählen zu lassen, bis einem das Ergebnis passt! Man darf auch nicht vergessen: Wenn man die Stimmen von FDP und AfD mitrechnet, gibt es eine schwarze Mehrheit in Deutschland. Die SPD dürfte kein Interesse daran haben, diese zu mobilisieren." Die Verhandlungen zwischen Grünen und CDU in Hessen sieht Anton Hofreiter nicht als Signal für Berlin: "Auf Bundesebene haben wir uns schon auf dem letzten Parteitag für Koalitionsoptionen mit allen demokratischen Parteien offen gezeigt. Aber die Inhalte müssen stimmen. Und das war bei den Sondierungsgesprächen mit der Union gerade mit Blick auf die Energiewende und den Klimaschutz eben nicht der Fall." Sollte eine Große Koalition am SPD-Mitgliederentscheid scheitern, seien die Grünen "nicht das Reserverad für Frau Merkel, wenn sie mit CSU und SPD nicht klarkommt". Hofreiter: "Wir haben schon in den Sondierungen festgestellt, dass es nicht genug Gemeinsamkeiten für ein Bündnis mit der Union gibt." Trotz der Aussicht auf schwarz-grüne Bündnisse sieht Gregor Gysi die Linkspartei nicht isoliert am linken Rand: "Dazu sind wir viel zu stark in gesellschaftlichen Bewegungen verankert. Aber eins wird deutlich: Während Union und Grüne miteinander koalieren können, geht das bei Union und uns nicht."
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Datum: 26.11.2013 - 05:48 Uhr
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