Poß erwartet schwierige Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD
(dts) - Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß, sieht auf Union und seine Partei schwierige Koalitionsverhandlungen zukommen. "Es müssen die Grundlagen stimmen und da habe ich große Sorge. Insbesondere wegen dieser dogmatischen Fixierung alles abzulehnen, was die steuerliche Belastung von Spitzenverdienern und Vermögenden beeinträchtigen würde", sagte Poß am Freitag in hr-Info. Am Ende müsse ein Koalitionsvertrag stehen, der die politischen Absichten glaubwürdig finanziell unterlege. Es dürfe nicht die Situation von 2009 entstehen, als die schwarz-gelbe Koalition die finanziellen Realitäten gröblich missachtet hätte: "Zunächst gab es das Versprechen, die Steuern um 24 Milliarden zu mindern. Und dann war nichts mehr mit Steuersenkung", so Poß. In der Rolle des Juniorpartners sieht der SPD-Politiker die Sozialdemokraten nicht. "Wir wissen, wie wir bei der Wahl abgeschnitten haben. Aber wir wissen auch, dass es um Zukunftsfragen geht." Seine Partei sei auch in der letzten Großen Koalition die treibende Kraft gewesen, als es darum ging, Deutschland aus einer schwierigen Situation zu bringen, erklärte Poß. Union und SPD hatten am Donnerstag nach einer dritten Sondierungsrunde beschlossen, nächste Woche in Koalitionsverhandlungen einsteigen zu wollen. Vorher muss aber noch der SPD-Parteikonvent am Sonntag zustimmen.
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Datum: 18.10.2013 - 09:48 Uhr
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