Schwesig: Schwarz-Gelb nicht regierungsfähig
(dts) - Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist nach Ansicht der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Manuela Schwesig nicht regierungsfähig. Mit Blick auf den Fehler der Bundesregierung bei der Stichtagsregelung zum Betreuungsgeld erklärte Schwesig am Sonntag: "Das Betreuungsgeld ist nicht nur schlecht gedacht, sondern auch schlecht gemacht. Ein ums andere Mal wird wieder deutlich: Diese schwarz-gelbe Bundesregierung kann es nicht. Sie ist nicht regierungsfähig." Die Panne bei der Einführung zeige, dass die Regierung um Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht einmal in der Lage sei, "ein - wenn auch schlechtes - Gesetz ordentlich auf den Weg zu bringen", so Schwesig, die auch Mitglied im Kompetenzteam von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ist. Das Betreuungsgeld gehe an den Bedürfnissen der Eltern vorbei, erklärte die SPD-Politikerin. "100 Euro helfen nicht bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Die meisten Eltern wollen Ganztagskitas und Ganztagsschulen", sagte Schwesig.
Themen in diesem Fachartikel:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 04.08.2013 - 11:35 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 920903
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
Stadt:
Berlin
Telefon: 01805-998786-022
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Anmerkungen:
Dieser Fachartikel wurde bisher 140 mal aufgerufen.