SPD: De Maizière sollte die Reißleine ziehen
(dts) - Unmittelbar vor einer neuerlichen Befragung zum Scheitern des Drohnenprojektes "Euro Hawk" an diesem Montag im Verteidigungsausschuss hat die SPD ihre Forderung nach einem Amtsverzicht von Verteidigungsminister Thomas de Maizière erneuert. "Der Minister sollte seine persönliche Reißleine ziehen und mit seinem Rücktritt der Bundeswehr einen Gefallen tun", sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der "Rheinischen Post". In der Ausschusssitzung werde untersucht, wie weit sich de Maizière "in seinen Widersprüchen verheddert hat", erläuterte Arnold. Es sei unwahrscheinlich, dass de Maizière vor dem offiziellen Stopp des Projektes keine schriftlichen Hinweise auf die Zulassungsprobleme bekommen habe. "Wir wollen seine Sprechzettel sehen", kündigte Arnold an. Der Grünen-Bundeswehr-Experte Omid Nouripour griff de Maizières Eingeständnis vom Wochenende auf, auch schon früher, aber informell von den Problemen erfahren zu haben: "Wenn ein Minister von dem Gerücht erfährt, dass Hunderte Millionen Euro in den Sand gesetzt werden, und dann in sein Büro geht und auf eine Vorlage wartet, dann hat er nicht verstanden, was seine Aufgabe ist", sagte Nouripour dem Blatt.
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Datum: 10.06.2013 - 07:14 Uhr
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