SPD und Grüne attackieren de Maizière
(dts) - SPD und Grüne werfen Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vor, in der Euro-Hawk-Affäre immer neue Ausflüchte zu suchen. Wenn der Minister gegenüber dem Verteidigungsausschuss gelogen habe, dann "wäre das ein wirklich gravierender Vorgang", sagte die Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Dann ist das Vertrauen nicht mehr gegeben und er könnte nicht weiter Verteidigungsminister bleiben", sagte die Grünen-Politikerin. Bisher hätten die Aussagen de Maizières zum Drohnen-Desaster mehr Fragen aufgeworfen als Antworten gegeben. "Da kann auch Bundeskanzlerin Merkel nicht weiter so tun, als ginge sie das alles nichts an", sagte Göring-Eckardt. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte, es sei "entlarvend", wie der Verteidigungsminister versuche, seinen Hals aus der Schlinge zu ziehen. De Maizière habe zunächst behauptet, er sei bis zur Entscheidung über die Aufgabe des Euro-Hawk-Projekts lange nicht mit dem Thema befasst gewesen, jetzt komme heraus, dass er es doch gewesen sei. "Die Argumentation, dies sei über Gespräche auf den Fluren geschehen, die keine offiziellen Informationen ersetzen könnten, ist ein Treppenwitz", sagte Nahles. Der Minister habe offensichtlich mehr gewusst als er zugegeben habe. Zudem müsse man sich "voller Entsetzen die Frage stellen, warum er sich nicht unverzüglich auf offiziellem Wege informiert hat", sagte Nahles der Zeitung.
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Datum: 08.06.2013 - 15:13 Uhr
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