SPD kritisiert Regierungspläne zur Beschaffung von Kampfdrohnen scharf
(dts) - SPD-Wehrexperte Rainer Arnold hat das Festhalten der Regierung an den Plänen zur Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr scharf kritisiert - und stattdessen eine Initiative zur Rüstungskontrolle von ihr gefordert. "Ich habe den Eindruck, dass der Verteidigungsminister Thomas de Maizière nicht begreift, dass Drohnen nicht ethisch neutrale Waffen sind", sagte Arnold dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). "Selbst wenn sie nicht völkerrechtswidrig eingesetzt werden, verändern sie erheblich das Einsatzspektrum auch bei der Bundeswehr, und das zu einer Zeit, da selbst die USA beginnen, über Drohnen zu debattieren", sagte Arnold zur Begründung. "Wenn man das nicht reflektiert, und der Minister tut das offenbar nicht, dann ist bei mir die Sorge groß, dass achtlos mit dem Thema umgegangen wird." Arnold forderte die Bundesregierung auf, gemeinsam mit anderen Staaten eine Rüstungskontrollinitiative zu starten. "Das kann man am glaubhaftesten tun, wenn man nicht schon selbst alles an Waffen in den eigenen Arsenalen hat." Je mehr Länder über Drohnen verfügten, desto schwieriger werde eine effektive Rüstungskontrolle. "Deshalb muss das jetzt und schnell passieren", sagte Arnold.
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Datum: 28.05.2013 - 14:10 Uhr
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