SPD fordert Beauftragten für die Energiewende
(dts) - Der Vize-Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ulrich Kelber, fordert einen Beauftragten für die Energiewende. Aus seiner Sicht sei Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) überfordert, sagte Kelber "Handelsblatt-Online". Bei der Akzeptanz der Energiewende räche sich, dass Union und FDP die Empfehlungen der Ethik-Kommission zu dem Mammutprojekt nur als "Feigenblatt" verwendet hätten. "In der Tat braucht es den Beauftragten für die Energiewende - und zwar beim Bundestag, ergänzt durch einen Sonderausschuss zum Thema", so Kelber. Kelber zog in diesem Zusammenhang ein vernichtendes Fazit der einjährigen Amtszeit Altmaiers. "Sein Stil: bunte Show, wenig Ergebnisse hat sich nach einem Jahr verbraucht und schafft Verdrossenheit", sagte Kelber. Nötig seien wieder Koordination, Verlässlichkeit und Engagement in der Energiepolitik. Das kann aus Sicht Kelbers aber nicht bis zu den Koalitionsverhandlungen warten. "Daher muss man sofort mit einem `Energiekabinett` beginnen, bei dem einmal pro Woche das Kanzleramt die Staatssekretäre aller mit Energiepolitik befassten Ministerien einberuft und strittige Themen abarbeitet", forderte der SPD-Politiker.
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Datum: 22.05.2013 - 12:23 Uhr
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