SPD fordert Drohnen-Moratorium
(dts) - Nach dem Scheitern des deutschen Drohnenprojekts "Euro Hawk" fordert der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels die Zahlungen für weitere Drohnen-Projekte einzustellen. "Solange die Drohnen nicht zulassungsfähig sind, darf Deutschland keinen weiteren Euro für diese Projekte ausgeben. Wir brauchen ein Drohnen-Moratorium", sagte Bartels der "Welt": "Das muss nicht nur für die Drohnen der Bundeswehr gelten, sondern für alle vier Projekte, an denen wir beteiligt sind. Wir können nicht weitere Millionen an die Nato überweisen, solange nicht sicher ist, dass deren Drohnen-Projekt funktioniert. Alles andere wäre eine Verschleuderung von Steuergeldern." Das Verteidigungsministerium müsse mehrere Fragen klären, verlangte Bartels: "Sind die Drohnen zulassungsfähig in Deutschland? Haben sie ein Black-Box-Problem? Besitzen sie Kollisions-Warn- und Ausweichsysteme? Können sie im zivilen Luftraum operieren". Der SPD-Politiker nannte es "befremdlich, dass nicht der Minister, sondern angeblich sein Rüstungs-Staatssekretär die Reißleine für das Drohnen-Projekt gezogen hat". Bartels fügte hinzu: "Die Öffentlichkeit muss erfahren, ob sich der Minister mit den Drohnen sachlich befasst hat – und ob er das Aus exekutiert hat. Die politische Verantwortung liegt in jedem Fall bei Herrn de Maizière, nicht bei einem Beamten." Streicher haben sich auf den Moritzburgring gesetzt um zusammen mit über 200 Leuten gegen den Kulturabbau zu demonstrieren.
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Datum: 21.05.2013 - 14:39 Uhr
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