Bericht: EU-Kommission soll nicht verkleinert werden
(dts) - Die EU-Kommission soll einem Medienbericht zufolge nicht verkleinert werden. Nach Informationen von "Spiegel Online" soll auch in Zukunft jedes Mitgliedsland einen Kommissar entsenden dürfen. Ein entsprechender Beschluss soll am kommenden Mittwoch beim Europäischen Rat festgelegt werden, sei aus Diplomatenkreisen verlautet. Diese Maßnahme widerspreche dem EU-Vertrag von Lissabon, wonach die EU-Kommission ab dem 1. November 2014 nur noch "aus einer Anzahl von Mitgliedern, die zwei Dritteln der Zahl der Mitgliedstaaten entspricht", bestehen soll. Nachdem die EU mit dem Beitritt Kroatiens am 1. Juli diesen Jahres aus 28 Ländern besteht, entspräche dies 19 Kommissaren ab 2014. Die entsprechende Regelung des Vertrages war bereits 2008 von den Staats- und Regierungschefs der EU vorläufig außer Kraft gesetzt worden.
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Datum: 20.05.2013 - 20:22 Uhr
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