Steinbrück rechnet sich noch immer gute Chancen aus
(dts) - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sieht gute Chancen, Bundeskanzlerin Angela Merkel trotz ihrer guten Umfragewerte bei der Bundestagswahl zu schlagen. "Bild am Sonntag" sagte Steinbrück: "Ich kenne die Popularitätswerte von Frau Merkel, aber auch die ihrer Regierung, die sind sehr schlecht. Und das zu Recht!" Steinbrück will Merkel über Themen packen. "Die SPD kümmert sich um die Fragen, die die Menschen beschäftigen: Faire Löhne und gesetzlicher Mindestlohn, gleiche Bezahlung von Männern und Frauen, Ermutigung von Existenzgründern, bezahlbares Wohnen, Pflege, Kinderbetreuung, Altersvorsorge und eine größere Durchlässigkeit des Bildungssystems. Und: Wie bleibt unsere Gesellschaft friedfertig? Wir wollen raus aus der Ellbogengesellschaft, wir wollen eine soziale Marktwirtschaft und mehr Gemeinsinn statt Marktexzesse und Spaltung der Gesellschaft." Als Kanzler will Steinbrück in den ersten Monaten die Abschaffung des Betreuungsgeldes, die Einführung eines Mindestlohnes und die gleiche Bezahlung von Frauen und Männern gesetzlich regeln. Das reiche für die ersten drei Monate. Der SPD-Kandidat warf der Bundeskanzlerin Mutlosigkeit in der Amtsführung vor: "Frau Merkel gibt sich als bloße Moderatorin von Politik. Sie hat 45 Regierungsgipfel veranstaltet - aber folgenlos. Wofür steht sie? Sie präsidiert über einem ungenügenden Kabinett, einer zerstrittenen schwarz-gelben Koalition. Anders als Helmut Schmidt bei der Nachrüstung oder Gerhard Schröder bei der Agenda 2010 ist Frau Merkel nicht bereit, für eine mutige wegweisende Politik ihr Amt zu riskieren. Der Zusammenhalt Europas z.B. wäre das wert. Tatsächlich knallt uns als exportabhängiges Land jetzt die Sparkeule, die wir anderen übergezogen haben, an den eigenen Kopf - nur noch 0,1 Prozent Wachstum, das kommt daher."
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Datum: 19.05.2013 - 00:00 Uhr
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