Schockenhoff spricht sich für Drohnen aus
(dts) - Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff (CDU) hat sich für die Ausstattung der Bundeswehr mit unbemannten und bewaffneten Fluggeräten ausgesprochen. In einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" schreibt Schockenhoff, es sei nicht akzeptabel, neue militärische Optionen, die es künftig in allen großen Armeen geben werde, grundsätzlich für die Bundeswehr auszuschließen. Die Zukunft der militärischen Luftfahrt sei unbemannt, das bemannte Kampfflugzeug werde aus den militärischen Arsenalen verschwinden. "Wer sich kategorisch gegen eine Beschaffung dieser Systeme stellt, nimmt den eingesetzten Soldaten auch die Möglichkeit, mit besonderer Präzision zur größtmöglichen Vermeidung von Opfern und auch zum eigenen Schutz vorzugehen", erklärte Schockenhoff. Bei ihren Einsätzen setzten die Soldaten der Bundeswehr einen Auftrag um, der ihnen von der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundestags übertragen werde, so Schockenhoff. Den Verweis auf den völkerrechtlich umstrittenen amerikanischen Einsatz von Drohnen im Kampf gegen den Terrorismus lehnt der CDU-Politiker in seinem Beitrag für die Zeitung als unbegründet ab. "Genau hier verläuft die Grenze: Deutschland wird sein militärisches Handeln nicht über das Völkerrecht und nicht über das Grundgesetz stellen." Am Donnerstag debattiert der Bundestag einen Antrag der Grünen zu bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr.
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Datum: 23.04.2013 - 14:03 Uhr
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