EU-Parlamentspräsident Schulz sieht EU auf dem Weg in "Depression"
(dts) - Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, sieht die EU auf dem Weg in eine "Depression". Im Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe) sagte Schulz, die EU sei auf dem Weg "in eine Depression, in eine Teilnahmslosigkeit, eine Egal-Stimmung. Das ist gefährlich. Denn diese Stimmung überlagert die großen Erfolge der EU, für die sie gerade mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden ist. 90 Prozent der Bürger teilen die faszinierende Idee gemeinsamer Institutionen über Staatsgrenzen hinweg." Schulz kritisierte die Briten für die Überlegungen aus bestimmten Bereichen der EU auszusteigen: "Das ist geradezu selbstsüchtig. Großbritannien profitiert stark vom Binnenmarkt, ist aber nicht bereit, den politischen Preis dafür zu zahlen. Sie halten sich schon jetzt aus vielen Bereichen in der EU heraus – dem Euro, Schengen und Teilen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit – haben gleichwohl ein schwaches Wachstum und eine hohe Arbeitslosigkeit. Die Briten würden ohne die EU eine deutliche schwächere Rolle spielen.", so Schulz. Deutschland sieht Schulz als "stabilen Anker, an dem die EU hängt." Er fügte hinzu: "Unser Land geht enorme Risiken ein. Wir sind ein solidarisches Volk. Wir stehen zu unserer Verantwortung. Aber wir müssen auch sagen, dass wir das in unserem nationalen Interesse tun, weil wir am meisten von einer stabilen Eurozone profitieren." Der Sozialdemokrat äußerte, er habe das Ziel eines europäischen Bundesstaates nicht aufgegeben: "Ich weiß aber nach bald 20 Jahren im Europaparlament: Ich werde aus Deutschen keine Franzosen machen – und umgekehrt. Nationale Identitäten wirken stark, und das ist auch gut so. Der Nationalstaat bleibt. Aber da, wo er an seine Grenzen stößt, muss Europa hinzu kommen, sonst werden wir im 21. Jahrhundert in der Bedeutungslosigkeit verschwinden", sagte Schulz.
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Datum: 18.01.2013 - 16:51 Uhr
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