Niebel schließt Ampel-Koalition im Bund nicht aus
(dts) - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) schließt eine Ampel-Koalition aus FDP, Grünen und SPD nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht aus. "Die FDP will die erfolgreiche Politik in der Koalition mit CDU/CSU fortsetzen. Aber auch andere Mütter haben schöne Töchter", sagte Niebel der "Bild-Zeitung" (Montagausgabe) und ging damit indirekt auf Distanz zum eigenen Parteivorsitzenden Philipp Rösler, der eine Ampel-Koalition zuletzt kategorisch ausgeschlossen hatte. Niebel fügte hinzu, dass es auch in anderen Parteien als der Union "gute Politiker mit guten Ideen" gebe. Zu ihnen zähle "sicher" auch der mögliche SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. "Aber die SPD entscheidet, wen sie nominiert, und am Ende entscheidet sowieso der Wähler." Zugleich warnte Niebel die Union mit Blick auf das Abstimmungsverhalten der CDU-geführten Länder Sachsen-Anhalt und Saarland im Bundesrat bei der Frauenquote am vergangenen Freitag vor weiteren Alleingängen. "Ein Jahr vor der Bundestagswahl brauchen wir mehr Disziplin. Alle Koalitionsparteien müssen sich an die Beschlüsse der Koalitionsspitze halten." Zudem ging der Minister scharf mit seiner Kabinettskollegin Ursula von der Leyen (CDU) ins Gericht. "Mit ihrer sozialistischen Politik bereitet sich Frau von der Leyen auf ihre Kanzlerschaft in einer Großen Koalition vor. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das Angela Merkel gefällt. Das gilt auch für das Abstimmungsverhalten der Unionsländer im Bundesrat, etwa bei der Frauenquote."
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Datum: 23.09.2012 - 13:33 Uhr
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