Unionsfraktionsvize Krings sieht rechtliche Schwierigkeiten für Verbot des Mohammed-Videos
(dts) - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Günter Krings (CDU), hält ein Ausstrahlungsverbot des Mohammed-Videos in Deutschland für rechtlich schwer durchsetzbar. "Wenn ich sehe, welche Beleidigungen und Verunglimpfungen des Christentums hingenommen werden, dann wird es nicht einfach sein, gegen das Video ein Verbot auszusprechen", sagte Krings der "Rheinischen Post". "Die Ordnungsbehörden sollten prüfen, ob das Zeigen des Videos in Deutschland verboten werden kann", betonte er. Allerdings müssten für alle Religionen die gleichen Maßstäbe gelten. Zu den Plänen von Pro Deutschland sagte Krings: "Was Pro Deutschland plant, ist politische Brandstiftung. Ich verurteile die Pläne, das Video zu zeigen aufs Schärfste. Dennoch ist es fraglich, ob wir dies rechtlich verhindern können."
Themen in diesem Fachartikel:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 17.09.2012 - 06:59 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 722212
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
Stadt:
Berlin
Telefon: 01805-998786-022
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Anmerkungen:
Dieser Fachartikel wurde bisher 104 mal aufgerufen.