BaFin-Präsidentin König warnt bei Bankenunion vor Aufsichtsvakuum
(dts) - Die Präsidentin der deutschen Finanzaufsicht BaFin, Elke König, warnt vor der überstürzten Einführung einer gemeinsamen europäischen Bankenaufsicht. Sie teile zwar die Ansicht, dass Europa eine starke und effiziente Bankenaufsicht brauche, sagte sie der Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe). Allerdings stellten sich zunächst einmal einige komplexe rechtliche Fragen: "Wie geht man beispielsweise mit dem Zielkonflikt von Aufsichtshandeln und geldpolitischer Verantwortung um? Wie ist es um die demokratische Legitimation der Europäischen Zentralbank bestellt? Wer hat welche Aufgaben, und wer trägt die Verantwortung", fragte die BaFin-Chefin weiter. Diese Fragen müssten zunächst einmal zügig, aber vor allem sorgfältig geklärt werden, um eine tragfähige Konstruktion zu finden. Die BaFin werde sich daran beteiligen, denn der Behörde sei es sehr wichtig, dass die künftige europäische Bankenaufsicht tatsächlich effizient funktioniere, und das vom ersten Tag an. "Der Übergang vom jetzigen auf das neue System muss reibungs- und vor allem lückenlos vonstatten gehen, denn sonst geraten wir in ein Aufsichtsvakuum", warnte die BaFin-Präsidentin. Deshalb fordere sie wie Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble: "Qualität geht vor Schnelligkeit." König reagiert damit auf die jüngsten Vorschläge von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Der präsentierte am Mittwoch das Vorhaben einer Bankenunion. In Deutschland aber sind wichtige Punkte dieser Pläne umstritten.
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Datum: 12.09.2012 - 18:12 Uhr
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