Grüne haben Bedenken gegen Abstimmung über Beschneidungs-Resolution
(dts) - Die Grünen haben Bedenken gegen eine für diesen Donnerstag geplante Abstimmung über eine Resolution für Rechtssicherheit bei Beschneidungen angemeldet. "Ich finde es problematisch, dass die Abgeordneten jetzt so kurzfristig in eine solche Entscheidungsdebatte gezwungen werden", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). "Warum jetzt alles so hopplahopp geschehen soll, erschließt sich mir nicht", kritisierte er. Schließlich stamme das Beschneidungsurteil des Landgerichts Köln von Mitte Mai und die öffentliche Debatte laufe seit mindestens zwei Wochen "auf Hochtouren". In der zwischen CDU/CSU, FDP, SPD und den Grünen ausgehandelten Resolution soll die Bundesregierung aufgefordert werden, im Herbst 2012 einen Gesetzentwurf vorzulegen, der "sicherstellt, dass eine medizinisch fachgerechte Beschneidung von Jungen ohne unnötige Schmerzen grundsätzlich zulässig ist." Nach SZ-Informationen hatten sich die Grünen dafür eingesetzt, den Text als fraktionsübergreifenden Gruppeneintrag einzubringen. Union und FDP bestanden darauf, dass die Fraktionen den Antrag einbringen. Teile der Grünen-Fraktion lehnen die Resolution ab.
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Datum: 18.07.2012 - 18:43 Uhr
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