Teppich-Affäre: Grüne fordern von Niebel nach BND-Klarstellung Entschuldigung
(dts) - Nachdem der Bundesnachrichtendienst (BND) in der Teppich-Affäre von Entwicklungsminister Dirk Niebel abgerückt ist, fordern die Grünen eine Entschuldigung des FDP-Politikers. "Der Minister soll im Bundestag alles aufklären, sich für Fehler gegebenenfalls entschuldigen und Zoll oder Gebühren nachentrichten", sagte Beck "Handelsblatt-Online". "Eine Haupt- und Staatsaffäre ist das für mich noch nicht." Wer allerdings bei jedem Hartz-IV-Empfänger gleich jeder Angabe misstraue und Prüfer hinterher schicke, solle sich an das halten, was er von anderen verlange. Auf die Frage, ob Niebel angesichts des massiven Drucks noch als Minister zu halten ist, sagt Beck: "Mein Gott, immer schön auf dem Teppich bleiben. Deutschland hat wichtigere Probleme als den fliegenden Teppich des Herrn Niebel." Zuvor hatte es aus BND-Kreisen geheißen, der Geheimdienst sei davon "ausgegangen, dass das ein Gastgeschenk ist". Der Transport des vermeintlichen "dienstlichen Stückguts" sei "im Rahmen der Amtshilfe" erfolgt. Der Minister hatte den Teppich im Mai im Dienstjet des BND-Chefs Gerhard Schindler von Afghanistan nach Deutschland fliegen lassen. Für den Transport zahlte Niebel keine Gebühren. Auch wurde dem deutschen Zoll die Ware nicht vorgelegt.
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Datum: 08.06.2012 - 18:08 Uhr
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