SPD: Strategiegipfel von Schwarz-Gelb ändert nichts
(dts) - Auch ein Strategiegipfel der drei Parteivorsitzenden der schwarz-gelben Regierungskoalition ändert nach Ansicht von Thomas Oppermann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, "nichts an der Tatsache, dass den Mitgliedern der Regierung des Stillstands und des Chaos das Wasser bis zum Hals steht". Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Samstagausgabe) sagte Oppermann: "Egal, wie viele Gipfel Frau Merkel veranstaltet: Ihre Koalition ist strukturell einigungsunfähig." Wer solche Koalitionsfreunde wie Horst Seehofer (CSU) und Philipp Rösler (FDP) habe, brauche keine Feinde mehr. "Merkel hat den größten Landesverband gegen sich aufgebracht. Seehofer hat nur noch die Landtagswahl in Bayern im Blick. Rösler versucht verzweifelt sein Amt gegen Lindner und Brüderle zu verteidigen." In Merkels schwarz-gelber Koalition kämpfe längst jeder gegen jeden, so Oppermann. "Diese Koalition schafft es sogar, über Themen zu streiten, bei denen sich ein Koalitionsausschuss bereits geeinigt hatte."
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Datum: 18.05.2012 - 15:34 Uhr
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