Rechtsextremismus-Debatte bei Piraten: Vorsitzender Nerz räumt Fehler ein
(dts) - Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Sebastian Nerz hat im Umgang mit rechtsextremen Tendenzen in seiner Partei Fehler eingeräumt. "In den Streit zum Ausschlussverfahren wegen relativierender Holocaust-Äußerungen habe ich mich zu spät eingeschaltet", sagte Nerz der "Bild am Sonntag". "Daraus habe ich aber gelernt." Zugleich verteidigte Nerz die Entscheidung des Bundesschiedsgerichts, das Parteimitglied Bodo Thiesen trotz dessen umstrittener Äußerungen zum Holocaust und zum Krieg von Nazi-Deutschland gegen Polen nicht aus der Piratenpartei auszuschließen: "Das betreffende Mitglied ist bereits 2008 dafür verwarnt worden und man kann nach den Grundsätzen der Rechtsprechung nicht jemanden zweimal für das selbe Vergehen bestrafen." Nerz verwies angesichts der Vorwürfe, die Piraten würden nicht konsequent genug gegen Extremisten in den eigenen Reihen vorgehen, auf die Parteisatzung: "Es gibt ein klares Bekenntnis der Piratenpartei gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Das steht in der Satzung."
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Datum: 21.04.2012 - 00:00 Uhr
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