SPD-Politikerin Schwesig erwartet für 2013 Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten
(dts) - Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Manuela Schwesig erwartet für 2013 eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei im Bund. "Der SPD ist es in allen Landtagswahlen gelungen, in Regierungsverantwortung zu kommen", sagte die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern in einem Interview der Zeitschrift "Super Illu". "Und wir werden im Mai erleben, dass auch in Schleswig-Holstein Schwarz-Gelb abgestraft wird, und Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen mit einer stabilen rot-grünen Mehrheit weiter regiert. Das ist Rückenwind für die Bundestagswahl 2013." Die Ministerin sieht die SPD dabei nicht als Juniorpartner der CDU: "Die Große Koalition ist nicht unser Ziel", betonte sie. Auf Bundesebene gebe es sehr große Unterschiede zwischen SPD und CDU, etwa beim Thema Gesundheit und Pflege. "Hier setzen wir auf ein solidarisches System und die CDU auf das System der privaten Zusatzversicherung. Das wird nicht zusammengehen." Schwesig, die 2009 dem SPD-Schattenkabinett angehörte, will auch im nächsten Bundestagswahlkampf für die SPD eine aktive Rolle übernehmen. Spitzenkandidatin ihrer Partei in Mecklenburg-Vorpommern will sie aber nicht werden: "Ich werde 2013 nicht für den Bundestag kandidieren", sagte Schwesig. In der Piratenpartei sieht die SPD-Politikerin keine ernsthafte Konkurrenz für die SPD. "Dass die Piraten Nichtwähler mobilisieren, finde ich erst mal gut. Mir ist jede Proteststimme für die Piraten lieber, als eine für die NPD", sagte sie. Allerdings könne sie bei vielen Themen nicht erkennen, wofür die Piraten stehen.
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Datum: 15.04.2012 - 15:09 Uhr
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