NRW: Debatte um schwarz-grüne Koalition
(dts) - Die Debatten um mögliche Koalitionen in Nordrhein-Westfalen halten an, sogar eine schwarz-grüne Koalition wurde erwogen. Nach dem CDU-Landesvorsitzenden Norbert Röttgen hat auch der frühere Integrationsminister und heutige CDU-Fraktionsvize im NRW-Landtag, Armin Laschet, eine schwarz-grüne Koalition nach der Landtagswahl ins Spiel gebracht. "Es gibt ein sachliches und persönlich entspanntes Verhältnis zwischen den Fraktionen im NRW-Landtag", sagte Laschet der Tageszeitung "Die Welt" (Freitagausgabe) und betonte: "Wenn es notwendig würde, wären auch Schwarz-Grün und eine große Koalition möglich." Auf entschiedenen Widerspruch aber stößt dies bei den NRW-Grünen, die mit dem derzeitigen Bundesumweltminister Röttgen keine Koalition bilden wollen. "Ich sehe schwarz, wenn ausgerechnet Herr Röttgen nun an Rhein und Ruhr mit dem Experimentieren beginnt", sagte der Grünen-Fraktionschef in NRW, Reiner Priggen, der Zeitung. Das Gelingen der Energiewende, so Priggen, sei "gerade für ein Industrieland wie Nordrhein-Westfalen entscheidend", und was Röttgen "als Umweltminister im Bund schon nicht hinbekommt, könnte sich bitter rächen für das Energieland Nummer Eins." Nicht einmal auf dem Realo-Flügel der Grünen findet Röttgen mit seinem Angebot Gehör. Eine klare Absage kam vom hessischen Bundestagsabgeordneten Omid Nouripour, der Grünen-Chef in Frankfurt am Main ist und dort die kommunalpolitische Koalition zwischen Grünen und CDU unterstützt. "Als Frankfurter Kreisvorsitzender der Grünen bin ich zwar Teil der größten schwarz-grünen Koalition in Deutschland, aber was Herr Röttgen da jetzt in Nordrhein-Westfalen macht, ist ein absolut durchsichtiges Manöver, das keinerlei Erfolg haben wird", sagte Nouripour dem Blatt. Nouripour fügte hinzu: "Die Grünen in NRW haben zwei Jahre lang erfolgreich mit der SPD regiert, sie wollen diese Arbeit fortsetzen und haben keinen Grund, der oppositionellen CDU aus der Patsche zu helfen, in der die CDU nach dem Wegbrechen der FDP steckt."
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Datum: 16.03.2012 - 01:00 Uhr
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