Linken-Politiker Bartsch: Schwarz-gelb ist "Bruchpiloten-Koalition"
(dts) - Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat die schwarz-gelbe Regierung als "Bruchpiloten-Koalition" bezeichnet. Bartsch erklärte im "Bericht aus Berlin" (ARD), dass sich die Regierungskoalition bei der Kandidaten-Frage für den Nachfolger des vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetretenen Christian Wulff nicht einig sei. Man könne also zunächst einmal feststellen, "dass die schwarz-gelbe Koalition eine Bruchpiloten-Koalition ist", fügte Bartsch an. "Da weiß eine Partei nicht, was die andere will", so Bartsch weiter. Eigentlich sage dies etwas über die Bundesregierung aus, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken. "Normalerweise müsste man hier sagen `Punkt aus`, denn der Rücktritt von Herrn Wulff, der war ja nicht so überraschend", führte Bartsch aus und legte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) damit indirekt nahe, die Koalition mit der FDP zu beenden, nachdem sich diese für den von der SPD favorisierten ehemaligen DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck ausgesprochen hatte, der von der Union bislang abgelehnt wird. Gleichzeitig beklagte Bartsch die Ausgrenzung von "fünf Millionen Wählerinnen und Wähler" durch Merkel. Er hätte es als Normalität empfunden, wenn die Kanzlerin auch Vertreter der Linken in die Suche für einen geeigneten Wulff-Nachfolger einbezogen hätte. "Das ist ein mangelndes Verständnis von Demokratie", kritisierte Bartsch.
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Datum: 19.02.2012 - 19:49 Uhr
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