Bayerns Innenminister Herrmann warnt vor Einreisen von Terrorverdächtigen
(dts) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat vor Einreisen von Terrorverdächtigen nach Deutschland gewarnt. "Ein Problem sind Konvertiten mit deutschem Pass, denen man deshalb die Einreise nicht verweigern kann", sagte Herrmann der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe). CDU und CSU würden unabhängig davon seit Jahren die Einrichtung einer Visa-Warndatei fordern. "Diese könnte dazu beitragen, dass Terrorverdächtigen von Botschaften kein Visum erteilt wird", sagte Herrmann. Der Regierungspartner FDP müsse den Widerstand gegen die Warndatei "endlich aufgeben", forderte der Minister. Auch Ausreisen von Terrorverdächtigen könnten teilweise nicht verhindert werden. "Da im Vorfeld solcher Reisen deren Ziel und Zweck nicht immer genau festzustellen sind und bewusst verschleiert werden, zum Beispiel als Pilgerreise getarnt, können Ausreisen kaum verhindert werden", sagte Herrmann. Rund 100 potenzielle Terroristen sollen nach ihrer Terrorausbildung in Afghanistan oder Pakistan nach Deutschland zurückgekehrt sein. Rund 20 potenzielle Terroristen verließen das Land trotz Ausreiseverboten. Laut Herrmann hat Bayern die sogenannte Schleierfahndung in den Grenzregionen verstärkt. Trotz des Wegfalls der Schlagbäume im Rahmen des Schengen-Abkommens schloss er zeitweilige Grenzkontrollen wie schon während der Fußball-WM nicht aus. "Wegen der aktuellen Terrorgefahr kann das jetzt je nach Sicherheitslage erneut gemacht werden", sagte Herrmann der Zeitung.
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Datum: 05.12.2010 - 14:26 Uhr
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