Merkel: Bundeswehr strukturell auf neue Herausforderungen vorbereiten
(dts) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Notwendigkeit unterstrichen, die Bundeswehr auf die Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten. Das Ende des Kalten Krieges habe leider nicht bedeutet, "dass es heute keinerlei sicherheitspolitische Herausforderungen mehr gäbe", sagte Merkel in ihrem aktuellen Video-Podcast. Nur seien die Bedrohungen gegenwärtig ganz anderer Art. "Terrorismus, zerfallene Staaten, das sind die Herausforderungen der Zukunft, gegen die wir uns wappnen müssen", sagte Merkel. Diese Herausforderungen lägen "sehr häufig außerhalb Europas". Die Aufgaben der Bundeswehr hätten sich massiv verändert. "Deshalb ist es auch notwendig, dass wir die Bundeswehr auf die neuen Herausforderungen strukturell endlich ausreichend vorbereiten. Das bedeutet, viel Veränderung", so die Bundeskanzlerin. Der Bundesverteidigungsminister habe diese Veränderung auf den Weg gebracht. Sie werde auf der Bundeswehrtagung am Montag in Dresden mit den Kommandeuren und zivilen Führungskräften über die neuen Herausforderungen und die Antworten darauf sprechen. Der wichtigste und bedeutendste Schritt sei die Aussetzung der Wehrpflicht, erklärte Merkel. "Wir werden in Zukunft einen freiwilligen Wehrdienst haben. Das bedeutet, dass wir diesen Wehrdienst natürlich attraktiv gestalten wollen." Die heutige sicherheitspolitische Situation erfordere keine Wehrpflicht mehr, diese Analyse werde breit geteilt. "Allerdings", so Merkel, "schaffen wir die Wehrpflicht im Grundgesetz nicht ab, denn wir wissen heute noch nicht, wie sich in einiger Zeit die sicherheitspolitische Lage darstellen kann." Über 300.000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr hätten bereits Einsätze im Ausland absolviert, hebt die Bundeskanzlerin hervor. In Dresden will Merkel den Soldatinnen und Soldaten und der zivilen Kräfte in der Bundeswehr für ihre Arbeit danken. Es sei noch gar nicht so lange her, dass sich zwei hochgerüstete militärische Blöcke mitten in Deutschland gegenübergestanden hätten. "Im Ernstfall hätten Deutsche auf Deutsche schießen müssen", erinnerte Merkel. Sie betrachte es "als außergewöhnlichen Glücksfall, dass der Kalte Krieg überwunden ist, der Eiserne Vorhang gefallen ist, und dass wir heute in einem friedlichen demokratischen Europa zusammenleben können".
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Datum: 20.11.2010 - 10:54 Uhr
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