Bundesregierung plant Ausstieg aus internationalem Fonds zur Bekaempfung von AIDS, Malaria und Tuber
Bundesregierung plant Ausstieg aus internationalem Fonds zur Bekaempfung von AIDS, Malaria und Tuberkulose
(pressrelations) - Im Vorfeld der Wiederauffuellungskonferenz fuer den Globalen Fonds zur Bekaempfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria und im Zusammenhang mit dem Auftakt der Protestwoche des Aktionsbuendnisses gegen AIDS und VENRO vor dem Bundeskanzleramt erklaert die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Gesundheit in Entwicklungslaendern Karin Roth:
Jetzt hat Bundesminister Niebel die Katze aus dem Sack gelassen.
Ueber seinen Staatssekretaer liess er in einer Antwort auf eine schriftliche Frage mitteilen, dass sich die Bundesregierung aus dem internationalen Fonds zur Bekaempfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) zurueckziehen werde. Und das, obwohl allein Malaria in Subsahara-Afrika alle 30 Sekunden ein Kind toetet und 5.500 Menschen Tag fuer Tag an AIDS sterben. Insgesamt sterben immer noch jedes Jahr mehr als fuenf Millionen Menschen an diesen drei grossen Krankheiten.
Ausserdem ist das Bundesministerium fuer wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung nicht bereit oder nicht in der Lage, wenige Tage vor Beginn der Beratungen zum Bundeshaushalt
2011 verlaessliche Zusagen hinsichtlich finanzieller Hilfen fuer die naechsten Jahre zu machen. Die sind aber dringend erforderlich, da bereits Anfang Oktober die Wiederauffuellungskonferenz der Geberlaender fuer den GFATM in New York stattfindet.
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert stattdessen eine Verdoppelung der Mittel auf 420 Millionen Euro pro Jahr. Alleine durch die vom GFATM unterstuetzten Programme wurden bislang ueber fuenf Millionen Leben gerettet. Die Arbeit des Globalen Fonds muss deshalb weitergefuehrt werden.
Vollmundig kuendigte die Koalition an, Gesundheit werde ein Schwerpunkt ihrer Entwicklungspolitik sein. Aber davon ist nichts uebrig geblieben. Das Gegenteil ist der Fall. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, endlich ihrer Verantwortung fuer die Gesundheit in der Welt gerecht zu werden. Dazu gehoert vor allem eine angemessene finanzielle Ausstattung des Globalen Fonds zur Bekaempfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria.
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Datum: 10.09.2010 - 02:16 Uhr
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