Der Rechtsstaat muss Härte gegenüber Islamisten zeigen

(ots) - Auch die Gerichte stehen in der Verantwortung. Wenn Gefährder trotz klarer Warnsignale frei herumlaufen, wenn Auflagen nicht reichen und die Rückkehr in die Freiheit zu früh kommt, wenn nicht abgeschoben wird, wer ein Risiko darstellt, hat der Rechtsstaat seine Aufgabe nicht erfüllt. Die wehrhafte Demokratie muss deshalb konsequenter werden,mit härterer Kontrolle von Gefährdern, strikterer Vollstreckung und notfalls auch mit Vereins- oder Moscheeschließungen, wenn Hass und Gewalt propagiert werden. Man kann nicht jeden Islamisten rund um die Uhr überwachen, dafür sind es zu viele. Doch muss der Schutz der Allgemeinheitin Deutschland einen größeren Stellenwert bekommen als die Interessen einzelner Fanatiker.

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik(at)straubinger-tagblatt.de


Original-Contentvon: Straubinger Tagblatt,übermittelt durch news aktuell

Themen in diesem Fachartikel:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 27.07.2026 - 17:48 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2264307
Anzahl Zeichen: 0

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: ots
Stadt:

Straubing

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Dieser Fachartikel wurde bisher 4 mal aufgerufen.


Der Fachartikel mit dem Titel:
"Der Rechtsstaat muss Härte gegenüber Islamisten zeigen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Straubinger Tagblatt (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Ob Merz daraus gelernt hat, kann bezweifelt werden ...

Das Problem war ja nie, dass Merz Schnieder entlässt. Wie auch immer man dessen Arbeit im Einzelnen bewerten mag. (...) Aber ohne Nachfolger? Das ist demütigend. Oder"unwürdig", wie es Schnieder ausdrückte. Und das war allein die Schuld ...

Der Staat muss zeigen,dass er seine Bürger schützt ...

Islamistische Gewalt folgt dabei einer klaren Logik. Sie sucht sich Orte, die für das Gegenteil der eigenen Ideologie stehen, also für Pluralität, Gleichberechtigung und individuelle Freiheit. Der CSD ist dafür ein besonders starkes Symbol. (...) ...

Die Argumente sind mehr als zweifelhaft ...

Die Veränderung trifft aber eben nicht nur Journalisten und Abgeordnete. Jeder Bürger kann über das IFG Einsicht in Akten und Vermerke einfordern, in E-Mails oder Kalendereinträge - noch. Die Kosten einer Anfrage könnten steigen, von aktuell max ...

Alle Meldungen von Straubinger Tagblatt