DobrindtsÄnderung der Bedrohungslage wirkt wie die politische Flankierung des Abstimmungsprozesses

(ots) - CSU-Mann Alexander Dobrindt erklärt, Anschlagspläne gegen Infrastruktur, Personen und Einrichtungen seien"klar erkennbar". Das mag stimmen. Doch bleibt dieÖffentlichkeit auf sein Wort angewiesen. Belege nennt der Minister nicht. (...) Was irritiert, ist, dass die Hochstufung ausgerechnet zu einem Zeitpunkt erfolgt, in dem in Berlin über weitreichende neue Geheimdienstbefugnisse diskutiert wird. (...) Eine hochgestufte Bedrohungslage wenige Wochen vor der entscheidenden Sitzung wirkt da wie die politische Flankierung des Abstimmungsprozesses.

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik(at)straubinger-tagblatt.de


Original-Contentvon: Straubinger Tagblatt,übermittelt durch news aktuell

Themen in diesem Fachartikel:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 19.07.2026 - 15:26 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2262981
Anzahl Zeichen: 0

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: ots
Stadt:

Straubing

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Dieser Fachartikel wurde bisher 47 mal aufgerufen.


Der Fachartikel mit dem Titel:
"DobrindtsÄnderung der Bedrohungslage wirkt wie die politische Flankierung des Abstimmungsprozesses"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Straubinger Tagblatt (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Wer kein Bleiberecht hat, muss das Land verlassen ...

Wer kein Bleiberecht hat, muss das Land verlassen. Dafür braucht es mehr Haftplätze, eine schnellere Identitätsklärung, weniger Behördenchaos und eine bessere Durchsetzung der europäischen Regeln. Doch während Berlin auf Dublin-Rückführungen ...

Die FDP führt eine verstrahlte Debatte ...

Weltweit sind die bisherigen Erfahrungen mit Mini-Atomreaktoren eher durchwachsen, es könnte Jahrzehnte dauern, bis die Technik reif für die Massenproduktion ist, nur dann wäre der damit gewonnene Strom konkurrenzfähig. Deutlich besser sind die A ...

Ein Personalwechsel wird die Lage nicht verbessern ...

Kommt es bei den Landtagswahlen im kommenden Monat zum erwarteten Debakel für die Sozialdemokraten, fliegen sie gar in Sachsen-Anhalt aus dem Parlament, werden Bas und Klingbeil sich nicht mehr halten können. (...) Dann ist es schwer vorstellbar, d ...

Alle Meldungen von Straubinger Tagblatt