Tag der Arbeit: Was an Feiertagen arbeitsrechtlich gilt
ARAG Experten informierenüber die Rechte von Arbeitnehmern
(IINews) - Der 1. Mai ist in Deutschland ein gesetzlicher Feiertag - und für viele Menschen ein arbeitsfreier Tag. Historisch geht er auf die Arbeiterbewegung zurück, die sich über viele Jahrzehnte hinweg für bessere Arbeitsbedingungen, angemessene Löhne und geregelte Arbeitszeiten eingesetzt hat. Noch heute wird der"Tag der Arbeit"international für Demonstrationen und Veranstaltungen genutzt. Doch wie sieht es rechtlich aus: Müssen Arbeitnehmer am Feiertag grundsätzlich frei haben? Und was gilt, wenn doch gearbeitet wird? Die ARAG Experten geben einen Überblick über die wichtigsten Regelungen.
Gelten Feiertage bundesweit?
Viele Menschen gehen davon aus, dass gesetzliche Feiertage bundesweit einheitlich festgelegt sind. Tatsächlich gibt es laut ARAG Experten jedoch nur einen einzigen Feiertag, der bundesrechtlich geregelt ist: den Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober. Alle anderen Feiertage - auch der 1. Mai - werden von den einzelnen Bundesländern bestimmt. In der Praxis fallen sie zwar meist auf denselben Termin, rechtlich festgelegt werden sie jedoch durch die jeweiligen Landesgesetze.
Sind Feiertage grundsätzlich arbeitsfrei?
Für die meisten Arbeitnehmer gilt, dass an gesetzlichen Feiertagen grundsätzlich nicht gearbeitet werden darf. Arbeitgebern ist es lautArbeitszeitgesetzuntersagt, Beschäftigte an diesen Tagen einzusetzen. Allerdings weisen die ARAG Experten auf insgesamt 16 Ausnahmen hin. In bestimmten Branchen muss der Betrieb auch an Feiertagen weiterlaufen. Dazu gehören beispielsweise das Gesundheits- und Pflegewesen, Sicherheitsdienste, Verkehrs- und Entsorgungsbetriebesowie Gastronomie und Hotellerie.
Auch in Schichtbetrieben kann Feiertagsarbeit notwendig sein, wenn Produktionsprozesse nicht unterbrochen werden dürfen. Das betrifft etwa Industriebetriebe wie die Chemiebranche oder Anlagen, die kontinuierlich betrieben werden müssen, beispielsweise Hochöfen. In solchen Fällen dürfen Arbeitnehmer zwar am Feiertag eingesetzt werden, müssen dafür aber einen Ersatzruhetag erhalten.
Dieser Ersatzruhetag soll laut ARAG Experten sicherstellen, dass Beschäftigte trotz Feiertagsarbeit ausreichend Erholung erhalten. In der Regel muss er innerhalb von acht Wochen nach dem Feiertag gewährt werden.
Feiertag frei und trotzdem bezahlt?
Für die Mehrheit der Beschäftigten gilt: Der Feiertag ist arbeitsfrei und wird trotzdem bezahlt. Arbeitnehmer erhalten ihre Vergütung so, als hätten sie an diesem Tag gearbeitet. Bei einem üblichen Acht-Stunden-Arbeitstag werden dem Arbeitszeitkonto also auch acht Stunden gutgeschrieben, obwohl tatsächlich nicht gearbeitet wird. Grundlage dafür ist dasEntgeltfortzahlungsgesetz. Diese Regelung giltübrigens auch für Minijobber.
Doch keine Regel ohne Ausnahme. Und die besteht laut ARAG Experten dann, wenn der Feiertag auf einen Tag fällt, an dem der Arbeitnehmer ohnehin nicht gearbeitet hätte. Das kann zum Beispiel bei Teilzeitkräften oder individuell vereinbarten Arbeitstagen der Fall sein. Wer beispielsweise grundsätzlich freitags frei hat, erhält für einen auf Freitag fallenden Feiertag keine zusätzlicheVergütung.
Ähnliche Regeln bei Sonn- und Feiertagsarbeit
Häufig werden Sonn- und Feiertage rechtlich ähnlich behandelt. Auch an Sonntagen gilt grundsätzlich ein Beschäftigungsverbot mit vergleichbaren Ausnahmen für bestimmte Branchen und Tätigkeiten. Der Gesetzgeber will damit sicherstellen, dass Arbeitnehmer regelmäßig Zeit zur Erholung und für ihr Privatleben haben. Wenn Beschäftigte an einem Sonntag arbeiten müssen, steht ihnen laut ARAG Experten ebenfalls ein Ersatzruhetag zu. Dieser muss in der Regel innerhalb von zwei Wochen gewährt werden.
Gibt es einen Zuschlag für Feiertagsarbeit?
Viele Arbeitnehmer erhalten für Feiertagsarbeit einen Zuschlag. Die ARAG Experten weisen jedoch darauf hin, dass es darauf keinen gesetzlichen Anspruch gibt. Ob ein Zuschlag gezahlt wird, hängt in den meisten Fällen vom Arbeitsvertrag, einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung ab. In vielen Branchen sind solche Zuschläge üblich und können Arbeitnehmer finanziell deutlich besserstellen. Steuerlich kann sich Feiertagsarbeit ebenfalls lohnen: Zuschläge von 125 bis 150 Prozent des Grundlohns sind steuerfrei, solange der Grundlohn 50 Euro pro Stunde nicht überschreitet.
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