"nd.DerTag": Nein zu jedem Krieg - Kommentar zur Position Spaniens zum Angriff auf den Iran
(ots) - Spaniens sozialdemokratischer Ministerpräsident Pedro Sánchez tanzt aus der Reihe: Als einziger Regierungschef innerhalb der Europäischen Union erteilt er dem Angriffskrieg der USA und Israels gegen Iran eine klare Absage. Sympathien für das Regime in Teheran ist er dabei unverdächtig."Wir verurteilen das iranische Regime, das seine Bürger, insbesondere Frauen, unterdrückt und auf abscheuliche Weise tötet, aber gleichzeitig lehnen wir diesen Konflikt ab und fordern eine diplomatische und politische Lösung."
Sánchez sieht sich mit seiner Haltung in der Tradition sozialdemokratischer Vorgänger: José Luis Rodríguez Zapatero hatte 2003 eine Beteiligung Spaniens am Irak-Krieg aus ähnlichen Gründen abgelehnt - wie auch der sozialdemokratische Bundeskanzler Gerhard Schröder. Nach seiner Regierungsübernahme 2004 zog Zapatero die spanischen Truppen ab, die sein rechter Vorgänger José María Aznar in den Irak geschickt hatte.
Sánchez wird von den rechten Kriegstreibern in seinem Land wie auch von Trump Naivität vorgeworfen. Doch er hat recht:"Es ist naiv zu glauben, dass Demokratien oder Respekt zwischen Nationen aus Trümmern entstehen."Die Liste der Beispiele von internationalen Kriegen, die zu mehr Instabilität geführt haben, ist unendlich lang: Irak, Libyen, Ukraine, Gaza ...
Es ist eine bemerkenswert klare Position:"No a la guerra"- Nein zum Krieg. Nein zum Bruch des Völkerrechts. Nein zur Lösung von Konflikten mit Bomben. Die EU und Deutschland teilen diese Position nicht. Sie machen sich immer wieder zu Komplizen einer Politik, die die ohnehin unvollkommene regelbasierte Weltordnung immer weiter schwächt. Eine friedlichere Welt ist so nicht zu schaffen.
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