EU-Terminvorschau vom 6. bis 15. Februar
(ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Freitag, 6. Februar 2026
EU-weit: EU-Concours für Hochschulabsolventinnen und -absolventen 2026 (bis 10. März)
Zum ersten Mal seit 2019 findet wieder ein allgemeines Auswahlverfahren der EU ("Concours") für Hochschulabsolventinnen und -absolventen statt. Das Auswahlverfahren ebnet den Weg für eine Laufbahn als Beamtin bzw. Beamter bei der EU. Vom 5. Februar bis zum 10. März können sich Interessentinnen und Interessenten auf der Website des Europäischen Amtes für Personalauswahl, EPSO (https://eu-careers.europa.eu/de/selection-procedure/epso-tests), anmelden. Am 18. Februar findet eine gemeinsame Online-Informationsveranstaltung von Auswärtigem Amt, Europäischem Parlament und Europäischer Kommission zum EU-Concours statt. Über das laufende Graduate-Administrators-Auswahlverfahren des Europäischen Amts für Personalauswahl (EPSO) informiert Tim Nover vom Auswärtigen Amt. Einblicke in die Arbeit im Europäischen Parlament gibt Jonas Roleder, EU-Beamter im Europäischen Parlament und EU Careers Staff Ambassador. Zur Tätigkeit in der Europäischen Kommission spricht Tobias Maassen, EU-Beamter in der Europäischen Kommission. Im Anschluss ist eine ausführliche Frage-und-Antwort-Runde mit den Teilnehmenden vorgesehen. Weitere Informationen zu der Veranstaltung hier (https://events.teams.microsoft.com/event/78d05ebe-a79b-4930-b6a2-7ea031317bdd(at)eacb2a66-254b-4c16-9ca6-da934b74140f).
Italien: Exekutiv-Vizepräsidentin Mînzatu und Kommissar Micallef bei der Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele in Mailand und Cortina 2026
Die Exekutiv-Vizepräsidentin für soziale Rechte und Kompetenzen, hochwertige Arbeitsplätze und Vorsorge, Roxana Mînzatu, sowie der Kommissar für Generationengerechtigkeit, Jugend, Kultur und Sport, Glenn Micallef, werden die Europäische Kommission bei der Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele 2026 vertreten. Die Spiele, die vom 6. bis 22. Februar 2026 stattfinden, vereinen Athletinnen und Athleten aus Europa und der ganzen Welt in einer gemeinsamen Feier sportlicher Spitzenleistungen, fairen Wettbewerbs und internationaler Verbundenheit. Aus Sicht der Kommission verkörpert OlympiaGrundsätze, die sowohl für den Sport als auch für das europäische Projekt von zentraler Bedeutung sind: die Achtung der Menschenwürde, Gleichheit, Solidarität und das Streben nach Exzellenz durch friedlichen Wettbewerb. Die EU unterstützt die Entwicklung des Sports in Europa unter anderem auch mit Programmen wie Erasmus+ Sport (https://sport.ec.europa.eu/funding/about-funding-opportunities) und der Europäischen Woche des Sports (https://sport.ec.europa.eu). Weitere Informationen zur EU und den Olympischen Spielen hier (https://commission.europa.eu/topics/sport/eu-and-olympic-and-paralympic-winter-games-milano-cortina-2026_en).
Montag, 9. Februar
Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 12. Februar)
Zum Beginn der Plenarwoche steht laut vorläufiger Tagesordnung (https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/OJQ-10-2026-02-09_EN.html) die Debatte zum Jahresbericht 2025 der Europäischen Zentralbank in Anwesenheit von EZB-Präsidentin Christine Lagarde im Mittelpunkt. Zudem berät das Parlament über Änderungen von Markt- und Unterstützungsregeln im Weinsektor sowie über die Zusammenarbeit der Behörden bei unlauteren Handelspraktiken in der Agrar- und Lebensmittelkette. Abschließend sind Parlamentserklärungen zum Weltkrebstag vorgesehen. EBS+ überträgt live, weitere Informationen dazu hier (https://audiovisual.ec.europa.eu/de/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260209). Presseansprechpartner beim Europäischen Parlament hier (https://berlin.europarl.europa.eu/de#dossier-press).
Dienstag, 10. Februar
Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung
Bei der wöchentlichen Sitzung der Kommission befasst sich das Kollegium laut vorläufiger Tagesordnung (https://ec.europa.eu/transparency/documents-register/) unter anderem mit dem Aktionsplan gegen Cybermobbing, der auch im Rahmen der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments vorgestellt werden soll. Zudem steht ein Aktionsplan zur Drohnen- und Anti-Drohnen-Sicherheit auf der vorläufigen Agenda. Die anschließende Pressekonferenz wird um ca. 15 Uhr live auf EBS (https://audiovisual.ec.europa.eu/de/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260210)übertragen.
Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 12. Februar)
Am Dienstag spricht laut vorläufiger Tagesordnung (https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/OJQ-10-2026-02-10_EN.html) zur Mittagszeit Annalena Baerbock als Präsidentin der UN-Generalversammlung im Plenum. Zuvor beraten die Abgeordneten über die europäischen Reaktionen auf extreme Wetterereignisse in Portugal,Süditalien, Malta und Griechenland sowie über den Aufbau einer stärkeren europäischen Verteidigung vor dem Hintergrund eines zunehmend volatilen internationalen Umfelds. Darüber hinaus sind Debatten und Abstimmungen unter anderem zur bilateralen Schutzklausel für Agrarprodukte im Rahmen des EU-Mercosur-Abkommens, zum Rahmen für Klimaneutralität und zu Asylfragen ("sichere Herkunfts- und Drittstaaten") vorgesehen. Am Nachmittag folgen Debatten zu aktuellen außen- und sicherheitspolitischen Fragen, darunter die Beziehungen zwischen EU und USA, die Lage im Nordosten Syriens und die humanitäre Krise im Sudan. Vorgesehen sind auch eine Fragerunde mit der Kommission sowie eine Kommissionserklärung zum Aktionsplan gegen Cybermobbing (https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/policies/cyberbullying). EBS+ überträgt live, weitere Informationen dazu hier (https://audiovisual.ec.europa.eu/de/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260210). Presseansprechpartner beim Europäischen Parlament hier (https://berlin.europarl.europa.eu/de#dossier-press).
Mittwoch, 11. Februar
Berlin: EU-Kommissar Síkela bei Global-Gateway-Wirtschaftskonferenz
Die Europäische Kommission und die Bundesregierung laden zu einer Wirtschaftskonferenz zu Global Gateway mit EU-Kommissar Jozef Síkela, zuständig für Internationale Partnerschaften, ein. Die Veranstaltung richtet sich an deutsche Unternehmen mit Interesse am Global Gateway Investment Hub (https://international-partnerships.ec.europa.eu/investment-hub_en) der Europäischen Kommission. Im Mittelpunkt stehen die von geopolitischen Interessen geleitete EU-Strategie für nachhaltige Investitionen in Partnerländern sowie Beteiligungsmöglichkeiten der deutschen Wirtschaft. Die Konferenzbietet zudem Raum für Fragen und Anregungen stellt eine neue Anlaufstelle für die deutsche Wirtschaft vor. Die Veranstaltung findet auf Deutsch und Englisch statt. Anmeldung hier (https://event.dihk.de/b?p=GlobalGateway#sweap-section-section_1). Ort: Haus der Wirtschaft, Breite Straße 29, 10178 Berlin; Zeit: 13 bis 16 Uhr.
Brüssel: Rat für Auswärtige Angelegenheiten (Verteidigung)
Die Verteidigungsministerinnen und -minister der EU führen laut vorläufiger Tagesordnung (https://data.consilium.europa.eu/doc/document/CM-1367-2026-INIT/en/pdf) einen Austausch über die Unterstützung für die Ukraine, mit besonderem Fokus auf die Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigungsinnovation. Der ukrainische Verteidigungsminister Mykhailo Fedorov wird ebenfalls an dem Treffen teilnehmen. Im Anschluss an die Tagung werden die Ministerinnen und Minister während eines Arbeitsessens einen informellen Gedankenaustausch über die Sicherheits- und Verteidigungsaussichten für 2026 führen. Die abschließende Pressekonferenz mit der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission, Kaja Kallas, ist für 21.15 Uhr angesetzt und wird live auf EBS (https://audiovisual.ec.europa.eu/de/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260211)übertragen. Weitere Informationen zu dem Treffen hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2026/02/11/).
Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 12. Februar)
Im Mittelpunkt der Plenarsitzung stehen laut vorläufiger Tagesordnung (https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/OJQ-10-2026-02-11_EN.html) Debatten zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der EU, zur Vertiefung des Binnenmarkts und zur Senkung der Lebenshaltungskosten, unter anderem auf Grundlage des Draghi-Berichts. Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen wird an der Debatte teilnehmen. Zudem befassen sich die Abgeordneten mit Fragen der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte, darunter staatliche Gewalt in den USA sowie der Umgang mit Rechtsstaatlichkeitsproblemen und dem möglichen Missbrauch von EU-Mitteln in der Slowakei. Darüber hinaus sind mehrere Abstimmungen vorgesehen, darunter zur Mobilisierung des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (Fall Audi/Belgien). Am Nachmittag folgen Beiträge unter anderem zum Schutz von Arbeitnehmerrechten in der Subunternehmerkette, zu einer neuen EU-Strategie zur Bekämpfung von Armut, sowie zum gleichberechtigten Zugang zu Bildung anlässlich des Internationalen Tages der Bildung. EBS+ überträgt live, weitere Informationen dazu hier (https://audiovisual.ec.europa.eu/de/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260211). Presseansprechpartner beim Europäischen Parlament hier (https://berlin.europarl.europa.eu/de#dossier-press).
Donnerstag, 12. Februar
Alden Biesen/Belgien: Informelle Klausurtagung der EU-Führungsspitzen
Die Staats- und Regierungschefs der EU kommen zu einer informellen Klausurtagung zusammen. Im Mittelpunkt des Treffens steht laut Einladungsschreiben (https://www.consilium.europa.eu/de/press/press-releases/2026/02/02/informal-eu-leaders-retreat-of-12-february-2026-invitation-letter-by-president-antonio-costa-to-the-members-of-the-european-council/) von Ratspräsident Costa vom 2. Februar ein strategisches Brainstorming zur Stärkung des EU-Binnenmarkts in einem neuen geoökonomischen Kontext, im Zusammenhang mit den Debatten zur strategischen Autonomie sowie zur Stärkung von Verteidigungsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit. Informationen für die Presse hier (https://www.consilium.europa.eu/de/press/press-releases/2026/01/06/media-advisory-informal-eu-leaders-retreat-of-12-february-2026/); weitere Informationen zum Programm und den Presseterminen des Tages in Kürze auf EBS (https://audiovisual.ec.europa.eu/de/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260212) sowie auf der auf der Website des Rates (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/european-council/2026/02/12/).
Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments
Am letzten Sitzungstag stehen laut vorläufiger Tagesordnung (https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/OJQ-10-2026-02-12_EN.html) zahlreiche Abstimmungen an. Dazu zählen unter anderem eine Empfehlung an den Rat zu den EU-Prioritäten für die 70. Tagung der UN-Frauenrechtskommission, Vorschläge zur Bekämpfung unlauterer Handelspraktiken in der Agrar- und Lebensmittelkette sowie Berichte zur Entwicklung einer neuen EU-Strategie gegen Armut und zum Schutz von Arbeitnehmerrechten in Subunternehmerketten. Darüber hinaus stimmen die Abgeordneten über Entschließungen zu aktuellen außen- und menschenrechtlichen Fragen ab, darunter zur Lage nach den Wahlen in Uganda, zur Situation im Iran, zu gezielten Ausweisungen von Journalistinnen, Journalisten und Christen in der Türkei sowie zur Lage im Nordosten Syriens. Weitere Themen betreffen den Weltkrebstag sowie den Beitritt Albaniens und Montenegros zueinem internationalen Übereinkommen im Zivil- und Handelsrecht. Am Nachmittag gibt die Europäische Kommission eine Erklärung zu wirtschaftlichen Ungleichheiten in der EU und weltweit ab; anschließend folgen Erklärungen zur Abstimmung. EBS+ überträgt live, weitere Informationendazu hier (https://audiovisual.ec.europa.eu/de/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260212). Presseansprechpartner beim Europäischen Parlament hier (https://berlin.europarl.europa.eu/de#dossier-press).
Lefkosia (Zypern): Informelles Treffen des Rates für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz (bis 13. Februar)
Die für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz zuständigen Ministerinnen und Minister kommen zusammen, um über die europäische Strategie zur Bekämpfung von Armut zu beraten. Zudem werden die Ministerinnen und Minister Herausforderungen beim Zugang zu hochwertigerLangzeitpflege vor dem Hintergrund einer alternden Bevölkerung erörtern. Die Pressekonferenz wird am 13. Februar ab 16.30 Uhr auf EBS+ (https://audiovisual.ec.europa.eu/de/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260213)übertragen. Weitere Informationen zu dem Treffen hier (https://cyprus-presidency.consilium.europa.eu/en/events/informal-meeting-of-employment-and-social-affairs-ministers-epsco/).
Luxemburg: EuGH-Urteil zur Datenverarbeitung durch WhatsApp
Der Gerichtshof der Europäischen Union entscheidet in der Rechtsmittelsache WhatsApp Ireland / Europäischer Datenschutzausschuss über die Rolle des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) bei der Durchsetzung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO. Ausgangspunkt sind Beschwerden von Nutzern und Nichtnutzern von WhatsApp über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch WhatsApp Ireland, die nach Inkrafttreten der DSGVO bei der irischen Datenschutzbehörde eingingen. Nach einer Untersuchung stellte die irische Datenschutzbehörde Verstöße gegen die DSGVO fest und verhängte Geldbußenin Höhe von insgesamt 225 Millionen Euro. Zuvor hatte der Europäische Datenschutzausschuss einen verbindlichen Beschluss erlassen, nachdem sich die nationalen Aufsichtsbehörden nicht einigen konnten. WhatsApp focht diesen Beschluss vor dem Gericht der EU an, blieb dort jedoch erfolglos. Gegen diese Entscheidung legte das Unternehmen Rechtsmittel beim Gerichtshof ein. Der Gerichtshof klärt nun, ob WhatsApp den Beschluss des Europäischen Datenschutzausschusses unmittelbar gerichtlich angreifen kann und welche Rolle dem Ausschuss im europäischen Datenschutzaufsichtssystem zukommt. Zu diesem Urteil wird es eine Pressemitteilung (https://curia.europa.eu/site/jcms/d2_5158/de/pressemitteilungen), ein Video mit Erläuterungen seitens eines Mitglieds des Gerichtshofs (https://curia.europa.eu/site/jcms/d2_5159/de/curia-web-tv) sowie Filmaufnahmen von EBS (https://audiovisual.ec.europa.eu/de/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260212) geben. Außerdem wird die Urteilsverkündung auf der Website des Gerichtshofs live (https://curia.europa.eu/site/jcms/d2_5159/de/curia-web-tv) gestreamt. Weitere Informationen unter C-97/23 P. Presseansprechpartner beim EuGH hier (https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_25870/).
Freitag, 13. Februar
München: Münchner Sicherheitskonferenz (bis 15. Februar)
Als führendes Forum für internationale Sicherheitspolitik wird die 62. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) auch in diesem Jahr hochrangige Diskussionen über die entscheidenden globalen Herausforderungen unserer Zeit ermöglichen. Mehr als 60 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt habenihre Teilnahme bestätigt. Dazu gehören Führungspersönlichkeiten aus den meisten europäischen Ländern sowie eine große Delegation der Bundesregierung unter der Leitung von Bundeskanzler Friedrich Merz. Auch eine Reihe von Kommissionsmitgliedern nehmen teil, darunter Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Kaja Kallas, sowie die Exekutiv Vizepräsidentin Henna Virkkunen und die EU-Kommissare Valdis Dombrovskis (zuständig für Wirtschaft und Produktivität, Umsetzung und Vereinfachung), Christophe Hansen (Landwirtschaft und Ernährung), Dan Jørgensen (Energie und Wohnungswesen), Kommissarin Jessika Roswall (Umwelt, Wasserresilienz und eine wettbewerbsfähige Kreislaufwirtschaft) Kommissar Magnus Brunner (Innere Angelegenheiiten und Migration) und Andrius Kubilius (Verteidigung und Weltraum). Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz nimmt die Hohe Vertreterin und Vizepräsidentin der Kommission Kaja Kallas zudem an einem Treffen der G7-Außenministerinnen und -minister teil. Weitere Informationen zur Teilnahme der EU-Kommission auf der Münchner Sicherheitskonferenz hier (https://commission.europa.eu/about/organisation/college-commissioners/calendar-items-president-and-commissioners_de). Informationen zu einer Übertragung über EbS in Kürze hier. Pressekontakt seitens der EU-Kommission: Pressesprecher Renke Deckarm, Tel.: +49 1520 919 28 20. WeitereInformationen zur Münchner Sicherheitskonferenz hier (https://securityconference.org/msc-2026/).
Nürnberg: EU-Kommissar Hansen bei BIOFACH und im Austausch mit jungen Landwirten
EU-Kommissar Christophe Hansen nimmt in Nürnberg an der Fachmesse BIOFACH teil, der weltweit führenden Messe für Bio-Lebensmittel und ökologische Landwirtschaft. Vom 10. bis 13. Februar 2026 vereint die Messe Aussteller und Fachbesucher aus dem Bio- und Naturkosmetiksektor aus dem In- und Ausland. Das diesjährige Partnerlandist Indien. Kommissar Hansen beteiligt sich zudem an einer Gesprächsrunde mit jungen Landwirtinnen und Landwirten, bei der aktuelle Herausforderungen und Perspektiven der Landwirtschaft im Mittelpunkt stehen. Weitere Informationen zur Messe hier (https://www.biofach.de/en).
Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin
eMail: COMM-REP-DE-PRESS(at)ec.europa.eu
Original-Content von: Europäische Kommission, übermittelt durch news aktuell
Themen in diesem Fachartikel:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 06.02.2026 - 15:20 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2229874
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: ots
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Dieser Fachartikel wurde bisher 3 mal aufgerufen.
Der Fachartikel mit dem Titel:
"EU-Terminvorschau vom 6. bis 15. Februar"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Europäische Kommission (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).