InternetIntelligenz 2.0

kostenlos Pressemitteilungen einstellen | veröffentlichen | verteilen

Pressemitteilungen

 

AfD-Verbot - Lasst die Verfassungsrichter ihre Arbeit machen

ID: 2169237

(ots) - Vor 80 Jahren endete die Terrorherrschaft der Nationalsozialisten.Überall in Deutschland gedenken Menschen der abscheulichen Gräueltaten, die dieses Regime begangen hat. Und fast zeitgleich stuft der Verfassungsschutz die größte deutsche Oppositionspartei als rechtsextrem ein. Man muss diesen Gedanken kurz einsinken lassen. Die Hürden für ein Parteienverbot sind zu Recht hoch. Aber es muss zumindest geprüft werden. Alles andere wäre vor dieser historischen Kulisse verantwortungslos.

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik(at)straubinger-tagblatt.de


Original-Content von: Straubinger Tagblatt,übermittelt durch news aktuell




Themen in diesem Fachartikel:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
drucken  als PDF  an Freund senden  NRW-Grünen-Chef fordert AfD-Verbot - Warum sich eine professionelle Immobilienbewertung immer lohnt - ImmoSky informiert
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 02.05.2025 - 14:48 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2169237
Anzahl Zeichen: 0

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: ots
Stadt:

Straubing



Kategorie:

Politik & Gesellschaft



Dieser Fachartikel wurde bisher 202 mal aufgerufen.


Der Fachartikel mit dem Titel:
"AfD-Verbot - Lasst die Verfassungsrichter ihre Arbeit machen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Straubinger Tagblatt (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Lagebild: Gegen Drohnen brauchtes klarere Eingriffsrechte ...

Man wusste, dass in diesem Jahr mehr verdächtige Drohnen am Himmel über Deutschland unterwegs waren. Doch mehr als tausend Sichtungen von Flugobjekten, die mutmaßlich nicht von Hobby-Piloten gesteuert oder legal von Behörden oder Firmen eingesetz ...

Bei der IP-Adressen-Speicherung an die Grenze gehen ...

Die Pläne von Justizministerin Stefanie Hubig zur Speicherung von Kommunikationsdaten sind ein politischer Kompromiss. Genau darin liegt das Problem: Drei Monate verpflichtende Speicherung aller IP-Adressen sind zu viel für echten Grundrechtsschutz ...

Alle Meldungen von Straubinger Tagblatt



 

Wer ist Online

Alle Mitglieder: 50.288
Registriert Heute: 0
Registriert Gestern: 0
Mitglied(er) online: 0
Gäste Online: 362


Bitte registrieren Sie sich hier. Als angemeldeter Benutzer nutzen Sie den vollen Funktionsumfang dieser Seite.