UN-Sechsergruppe einigt sich auf Sanktionsentwurf gegen den Iran
(dts) - Die Vetomächte der Vereinten Nationen haben sich auf einen Entwurf von neuen Sanktionen gegen den Iran geeinigt. Die Übereinkunft sei in "enger Zusammenarbeit mit unseren Partnern in der Sechsergruppe" entstanden, erklärte US-Außenministerin Hillary Clinton. Somit konnten die UN-Vetomächte USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland auch die übrigen zwei zur Gruppe gehörenden Staaten Russland und China von härteren Strafmaßnahmen gegen den Iran überzeugen. Beide Regierungen hatten einem solchen Schritt bislang nicht zugestimmt. Der Sanktionsentwurf liegt nun dem UN-Sicherheitsrat vor, der über die Verhängung der Maßnahmen gegen Teheran entscheidet. Der Entwurf beinhaltet etwa ein internationales Importverbot von schweren Waffen in acht Kategorien in den Iran. Gleichzeitig würde gegen das Land ein Investitionsverbot in ausländische Uranminen oder ähnliche Bereiche verhangen. Frachtschiffe, die iranische Häfen verlassen oder anlaufen, sowie Bankgeschäfte und Finanztransaktionen Teherans dürften jederzeit überprüft und gegebenenfalls eingeschränkt werden. Am Montag waren erste Ergebnisse im Uranstreit mit Teheran nach Vermittlungen durch Brasilien und die Türkei gemeldet worden. Demnach hatte der Iran der Anreicherung seiner Uranvorräte im Ausland zugestimmt. Dieser Vorstoß war von den UN-Vetomächten aber mitunter skeptisch aufgenommen worden.
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Datum: 19.05.2010 - 09:07 Uhr
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