Frankfurter Rundschau: Holt die deutschen IS-Kämpfer zurück
(ots) - Muss die Bundesrepublik deutsche IS-Kämpfer aus
Syrien zurücknehmen? Schließlich haben diese Kämpfer Deutschland
freiwillig verlassen, um in Syrien oder dem Irak einen brutalen Krieg
zu führen. Hinzu kommt, dass einige Kämpfer immer noch gefährlich
sind. Gleichwohl ist die Rücknahme die richtige Antwort. Dies
gebietet der Rechtsstaat bei Staatsbürgern. Anders als im Nahen Osten
ist hier ein Verfahren gewährleistet, das unseren Standards genügt.
Schließlich verlangen wir auch von anderen Staaten die Rücknahme,
wenn wir ihre Staatsangehörigen abschieben. Ein weiterer Grund ergibt
sich aus dem Krieg der Türkei in Nordsyrien, der IS-Kämpfern die
Gelegenheit zur Flucht bietet. Deshalb ist die Überführung auch
sicherheitspolitisch geboten. Zu guter Letzt gehören zu den etwa 90
IS-Kämpfern mit deutschem Pass auch etwa 110 Kinder. Letztere können
nichts für ihre Lage. Es ist deshalb unverantwortlich, dass sich die
Regierung das Problem durch Hinhalten vom Hals halten will.
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Datum: 16.10.2019 - 16:54 Uhr
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