Mitteldeutsche Zeitung: zu den Bonn-Berlin-Kosten
(ots) - Das Problem sind nicht so sehr die Kosten. Die sind
mit knapp acht Millionen Euro jährlich vergleichsweise gering. Das
Problem ist vielmehr, dass der Apparat längst Fakten schafft, die im
Bonn-Berlin-Gesetz so nicht vorgesehen waren. Entsprechend stieg der
Anteil der Berliner Regierungsbeamten von knapp 40 Prozent im Jahr
2000 auf 67 Prozent im Jahr 2017. Die maßgeblichen
Entscheidungsträger in nahezu allen Ministerien sitzen in Berlin,
nicht in Bonn. Die Realität hebelt die gesetzliche Norm aus. Es läge
deshalb nahe, die Norm der Realität anzupassen - und mit Bonn
und Nordrhein-Westfalen über einen Ausgleich zu verhandeln. Das wäre
auch im Interesse Bonns. Denn wenn sich der Rutschbahn-Effekt
fortsetzt, dann wird vom alten Regierungssitz bald kaum mehr übrig
bleiben als ein paar Türschilder.
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Datum: 04.04.2018 - 17:37 Uhr
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