Mitteldeutsche Zeitung: zu Deutschland-Russland
(ots) - Der deutsche Außenminister ist frustriert, weil er
sowohl in der Bundesregierung als auch im westlichen Bündnis nicht
durchdringt mit seinem Werben für eine schrittweise Entspannung des
Verhältnisses zu Russland. Selbstverständlich ist die postwendende
Relativierung seines Hauses nicht falsch, dass er fest auf dem Boden
der gemeinsamen Beschlüsse steht. Richtig ist aber auch: Er hält
diesen Boden nicht für dauerhaft tragfähig. Dafür ist Russland zu
wichtig in der Welt. Der Westen muss dem russischen Präsidenten etwas
anbieten, damit er sich bewegt. Auf keinen Fall aber darf er ihn
weiter provozieren. Seine Vorgänger im Kreml, mit denen Willy Brandt
die neue Ostpolitik begonnen hat, waren auch keine lupenreinen
Demokraten. Ob Steinmeiers Manöver eine innenpolitische Komponente
hat? Und wenn schon. Auch Brandts andere Außenpolitik musste sich
eine neue Regierung suchen.
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Hartmut Augustin
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Datum: 20.06.2016 - 19:01 Uhr
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