Frankfurter Rundschau: Merkels Abschiedskultur

(ots) - Die Willkommenseuphorie ist vorbei, auch bei der
CDU-Chefin, die Druck von der Basis spürt und drei Landtagswahlen vor
Augen hat. Der Kontrast wirkt auch so scharf, weil Merkel ihre
Flüchtlingspolitik nicht erklärt. Der Wandel von der strengen
Gesetzeshüterin, die das Flüchtlingsmädchen Reem zum Weinen brachte,
zur "Mama Merkel" der Schutzsuchenden kam genauso abrupt wie nun die
Rolle rückwärts. Niemand glaubt, dass in drei Jahren in Syrien
Frieden herrscht. Deshalb wäre es vordringlich, alle Kraft darauf zu
verwenden, die Migranten hier in Jobs zu bringen. Doch Merkel hat vor
allem die Innenpolitik im Auge. Ein Spiel mit doppelten Botschaften
ist hochriskant: Merkels Absage an eine Asyl-Obergrenze
interpretierten Flüchtlinge im Herbst als Einladung. Die
Rückkehrforderung könnte man als Absage an die Integration
missverstehen.



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