Mitteldeutsche Zeitung: zu Türkei

(ots) - Als eine Gruppe, die hinter dem Anschlag stecken
könnte, nennt er die kurdische PKK. Damit gießt er Öl ins Feuer. Er
führt jetzt mit Oppositionspolitikern Gespräche über eine gemeinsame
Strategie gegen den Terror. Doch ausgerechnet die pro-kurdische HDP,
deren Anhängern der Anschlag galt, grenzt Davutoglu aus. Er
stigmatisiert damit jene Partei, die im Juni mit ihrem Einzug ins
Parlament die absolute Mehrheit für Davutoglus AKP verhinderte. Diese
Ausgrenzung wäre unter normalen Umständen nur schlechter
demokratischer Stil. Aber vor dem Hintergrund des Massakers von
Ankara ist es politisch verantwortungslos, wenn sich Davutoglu nun
auch noch als Scharfmacher betätigt. Er verspricht sich davon
offenbar Zulauf für seine AKP. Ob diese zynische Rechnung aufgeht,
wird sich bei der Wahl in drei Wochen zeigen.



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