Politik & Gesellschaft
: Bahnbonuskarte nur noch digital -ÖDP spricht sich gegen Ausgrenzung analog-lebender Menschen aus ...
München: Es ist ein Drama. Und man fragt nach dem Warum. Das muss in jedem Einzelfall geprüft werden - und Prüfungen im Einzelfall brauchen Zeit. Doch Zeit ist das, was im Augenblick nicht vorhanden ist. In ...
: Diskussionen in der Union gehen an den Menschen vorbei ...
: "So nicht, Herr Habeck"-ÖDP: Weitere Anstrengungen dringend erforderlich ...
Berlin: Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu konnte nichts Besseres passieren, als im Weißen Haus in Donald Trump erneut einen Verbündeten zu haben, der in die gleiche Richtung marschiert. Der US-P ...
Frankfurt: Alice Weidel lässt sich von Viktor Orbán als"Zukunft Deutschlands"feiern und zeigt einmal mehr, was die Politik der AfD für Deutschland bedeuten würde. Weidel, immerhin promovierte Ökon ...
Wien: Die konservativeÖVP hat damit immerhin den Kern ihrer Glaubwürdigkeit verteidigt, indem sie sich bei grundlegenden Werten der Übernahme durch Kickl verweigerte. Für die Union in Deutschland sollte ...
Straubing: Ob Donald Trump wirklich einen Plan hat oder nur eine Idee, wird sich zeigen, aber sein Fokus scheint dem Ende zu gelten, nicht der Verlängerung. Das ist immerhin eine Chance, auch Wolodymyr Selensky ...
München: Am 23. Februar 2025 findet die vorgezogene Bundestagswahl statt, bei der es um die Verteilung der 630 Sitze im Deutschen Bundestag geht. Die kandidierenden Parteien geben unterschiedliche Wahlversprec ...
Düsseldorf: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick ...
Freiburg: Erreicht hat Initiator Dieter Distler dennoch einiges. Erstens gibt es mittlerweile Verhandlungsbereitschaft unter den Parteien im Landtagüber eine gedeckelte Zahl von Abgeordneten im Fall, dass sich ...
Berlin: Ist es wirklich niemandem peinlich gewesen, so etwas mit dem Adresskopf des bayerischen Kultusministeriums zu versenden? Die Begründungen, die das Münchner Schulressort zur Ablehnung der Klimaaktivi ...
Halle: Halle - Die von Sachsen-Anhalt angeordnete Mehrarbeit für Lehrer könnte juristisch doch noch gekippt werden. Auf Antrag zweier Pädagogen hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Revision zug ...
Köln: Der Kölner Völkerrechtler Prof. Claus Kreß sieht in den US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof einen"Anschlag auf die Weltstrafjustiz". Im Interview mit der Kölnischen ...
Frankfurt: Es ist angemessen, wenn die EU, Südkorea, Kanada und andere die angekündigten US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium verurteilen, aber sich verhandlungsbereit zeigen. Letzteres ist kein Zeichen der ...
Berlin: Es ist gut und wichtig, dass Transparency International in seinem Korruptionsindex die Parteienfinanzierung anspricht. Die Frage, ob und in welcher Höhe Parteien private Spenden und Firmenspenden ann ...
Köln: Der Kölner Völkerrechtler Prof. Claus Kreß sieht in den US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof einen"Anschlag auf die Weltstrafjustiz". Im Interview mit der Kölnischen ...
Altenholz: Die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, hat am 11. Februar 2025 Dataport in Altenholz besucht. Während ihres Besuchs informierte sie sich über den Stand der digitalen ...
Köln.: Die Kölner Strafrechtsprofessorin Frauke Rostalski hat den Gesetzentwurf von SPD, Grünen und Linkspartei zur Reform des Abtreibungsparagrafen 218 im Strafgesetzbuch als verfehlt kritisiert."Ans ...
Straubenhardt: Dass Donald Trump so erfolgreich in Amerika ist, hat weniger mit seiner Persönlichkeit, als vielmehr mit dem nicht zu unterschätzenden weit verbreiteten religiösen Fundamentalismus in Amerika zu tu ...