Badische Zeitung: Staatssekretäre: Die wichtige zweite Reihe - Kommentar von Thomas Hauser, Chefredakteur

(ots) - Personelle Weichenstellungen werden manchmal erst
deutlich, wenn man auch die zweite Reihe betrachtet. Zwar ist die
große Zahl der parlamentarischen Staatssekretäre, die sich die Große
Koalition leistet, ein Ärgernis. Da hätte man auf manche Stelle
verzichten können. Aber im Bereich der beamteten Staatssekretäre
holen sich vor allem die Sozialdemokraten eine Menge Sachverstand in
die Ministerien. Die spektakulärste Verpflichtung ist die des
EZB-Direktoriumsmitglieds Jörg Asmussen. Er bringt dem Haus von
Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles jenen finanzpolitischen
Sachverstand, den es für den größten Einzeletat des Bundes dringend
braucht. Spannend ist auch, dass Sigmar Gabriel mit Rainer Baake
ausgerechnet einen Grünen mit dem Management der Energiewende
betraut. Auch im Umweltministerium und beim Verbraucherschutz wurden
Jochen Flasbarth und Gerd Billen ausgewiesene Experten ihres Fachs in
die Führungsmannschaft der Verwaltung berufen. Auch wenn
Quereinsteiger vom Apparat meist skeptisch beäugt werden, zeigt
das, wie Demokratie im guten Sinne funktionieren kann. Minister
müssen nicht zwingend Spezialisten für alle Fragen ihres Hauses sein.
Sie stellen politisch die Weichen und organisieren die Mehrheiten.
Und sie müssen Fachleute um sich scharen, die den politischen Willen
in funktionierende Gesetze gießen und Minister davor bewahren,
Irrwege zu gehen. Ohne gute zweite Reihe wird kein Minister Erfolg
haben.



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Anselm Bußhoff
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