Schwäbische Zeitung: Kommentar zu Gabriel - Erfolg mit hohem Restrisiko
(ots) - Sigmar Gabriel hat es eigentlich geschafft. Als
Vizekanzler und Superminister für Wirtschaft und Energie ist er bald
der Star des Bundeskabinetts. Er soll das Mammutprojekt Energiewende
federführend umsetzen. Doch was so verlockend klingt, birgt auch ein
hohes Restrisiko. Die Energiepolitik ist ein massiv vermintes Feld.
Hier stoßen Interessen der Wirtschaft, der Politik und der
Verbraucher knallhart aufeinander. Bislang jedenfalls existiert noch
kein ausgewogenes Konzept für das nach Fukushima im Schweinsgalopp
beschlossene Projekt.
Gabriel kann deshalb auf der einen Seite glänzen, wenn ihm der
große Wurf bei der Energiewende gelingt. Genauso schnell - und das
ist wahrscheinlicher - kann sein in den letzten Monaten steil
aufgegangener Stern aber auch wieder verglühen. Gabriel gilt in der
SPD als derjenige, der im Verhandlungspoker um den Koalitionsvertrag
besonders gut mit der Union umgehen konnte. Als
SPD-Fraktionsvorsitzender hätte er auch weiterhin frei agieren und
Merkel Paroli bieten können. Als Minister ist er der
Richtlinienkompetenz der Kanzlerin unterworfen und Teil der
Kabinettsdisziplin. Es ist nicht sehr wahrscheinlich, dass ein derart
ausgebremster Gabriel den Genossen machtpolitisch gut bekommt.
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Datum: 13.12.2013 - 21:15 Uhr
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