BMC wird Rechtsposition in Patentstreit mit ResMed verteidigen
(ots) - BMC Medical Co., Ltd (BMC) ist
ein Spezialist auf dem Gebiet der Diagnose und Therapie von
Schlafstörungen mit Sitz in China. Am 11. November 2013, unmittelbar
vor dem Beginn der MEDICA Handelsmesse in Düsseldorf, hat ResMed
einstweilige Verfügungen vor dem Landgericht München I erwirkt, die
es BMC untersagen, gewisse Produkte in Deutschland zu verkaufen oder
zu bewerben. Hierzu gehören die BMC RESmart CPAP Geräte und die BMC
Willow/FeaLite Nasenkissen.
(Logo:
http://www.prnasia.com/sa/2013/12/05/20131205202544523773.jpg
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Dr. Ulrich Worm, Leiter der deutschen IP-Praxis und Partner der
globalen Wirtschaftskanzlei Mayer Brown, die von BMC in der
Patentauseinandersetzung beauftragt wurde, erläutert: "Die
einstweiligen Verfügungen wurden im Beschlusswege ohne vorherige
mündliche Verhandlung erlassen. Die Argumente von BMC wurden und
konnten vom Gericht deshalb bislang nicht gewürdigt werden. Bislang
hat keine mündliche Verhandlung stattgefunden."
James Xu, Geschäftsführer von BMC sagt: "Wir werden alle nötigen
Maßnahmen ergreifen, um unser Geistiges Eigentum und unsere Produkte
und damit unsere Interessen und die unserer Kunden gegen die
einstweiligen Verfügungen zu verteidigen."
In diesem Zusammenhang hatte BMC im Juli dieses Jahres zwei
Gerichtsverfahren in den USA vor vor dem Federal District Court of
Southern California und der ITC mit dem Vorwurf angestrengt, BMC
verletzte Patente von ResMed. BMC hat einen anerkannten ITC 337 und
Patentexperten, Gary Hnath von Mayer Brown, verpflichtet, um sich in
diesen Verfahren zu verteidigen. Gary Hnath ist zuversichtlich, dass
BMC wird zeigen können, dass jedes der von ResMed angeführten Patente
nicht verletzt wird und/oder nicht rechtsbeständig ist.
Über BMC
BMC Medical Co., Ltd. ist ein Spezialist auf dem Gebiet der
Diagnose und Therapie von Schlafstörungen. Kontinuierliche Forschung
und Entwicklung und ständige Weiterentwicklung dienen dem Ziel, beste
Lösungen zur Behandlung von schlafbezogenen Atmungsstörungen
bereitstellen zu können. Weitere Informationen über BMC finden Sie
unter http://en.bmc-medical.com [http://en.bmc-medical.com/].
Web site: http://en.bmc-medical.com/
Pressekontakt:
KONTAKT: Sam Meng, +86 (10) 5166 3880 836,
mengqingkai(at)bmc-medical.com
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Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 12.12.2013 - 17:32 Uhr
Sprache: Deutsch
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