NRZ: Auf der Intensivstation - ein Kommentar von DIRK HAUTKAPP
(ots) - Was am Anfang wie eine reparierbare technische
Megapanne aussah, hat sich inzwischen zur handfesten Vertrauenskrise
zwischen dem amerikanischen Präsidenten und seinem Volk ausgewachsen.
Die Gesundheitsreform "Obamacare", das Prestige-Projekt des Weißen
Hauses, ist trotz vierjähriger Vorbereitungszeit noch vor
Inkrafttreten ein Fall für die Intensivstation. Die Internetseite,
auf der nicht Versicherte erstmals eine günstige Abdeckung für den
Krankheitsfall kaufen können sollen, ist vier Wochen nach dem Start
ein Desaster. Bereits Versicherte erhielten von ihren Gesellschaften
die Kündigung. Chaos auf der ganzen Linie. Obamas Zustimmungsraten
sind auf 40 Prozent gefallen; historischer Tiefstand. Je länger die
Misere anhält, desto mehr schwindet Obamas Handlungsspielraum auch
auf anderen Politikfeldern, etwa bei der Einwanderungsreform. Die
Korrektur von gestern wirkt wie Kosmetik. Mehr noch: Wie ein
Rückzieher aus schierer Verzweiflung. Nebenwirkungen unübersehbar.
Die Republikaner werden ihren Widerstand erhöhen. Der politische
Gesundheitszustand des Präsidenten verschlechtert sich dramatisch.
Kollaps nicht ausgeschlossen.
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Datum: 14.11.2013 - 18:38 Uhr
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