Frankfurter Rundschau: Pressestimme zur großen Koalition
(ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die
Aussichten einer großen Koalition:
Opposition wird, jedenfalls wenn es um die Stimmen von mehr als 20
Prozent der Bundestagsabgeordneten geht, theoretisch nur innerhalb
der Regierung stattfinden können. Das einzige Argument der SPD, um
Druck auf die Union auszuüben, wäre aber die Drohung, Schwarz-Rot
wieder zu verlassen und endlich die rot-rot-grüne Mehrheit im
Parlament für eine politische Wende zu nutzen. Nur: Wer glaubt, dass
eine SPD, die sich erst zu Merkels Mehrheitsbeschafferin macht,
hinterher den Mut zu solch einer riskanten Aktion aufbrächte? Und
selbst wenn sie es androhte, wäre der Streit aus der Öffentlichkeit
des Parlaments in die Exekutive verlegt. Über all das sollte sich
nicht nur Sorgen machen, wer die möglichen schwarz-roten Inhalte mit
Skepsis betrachtet. Es ist auch unabhängig von den konkreten Inhalten
schädlich für die Demokratie.
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Frankfurter Rundschau
Kira Frenk
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Datum: 30.10.2013 - 17:49 Uhr
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