Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Schwarz-Rot wird konkreter
Den Schalter umlegen
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
(ots) - Das Projekt Große Koalition nimmt Gestalt an. So
viel Gruppenarbeit war selten: Es verabreden sich die
Facharbeitsgruppen, die Gruppe der Entscheider, und sechsmal will
sich die große Runde mit insgesamt 75 Politikern treffen. Ist dieser
Aufwand nicht viel zu monströs? Nein, jedes Treffen ist dringend
nötig. Auch die ganz große Runde mit 75 Politikern. Die soll zwar vor
allem der Atmosphäre dienen, aber auch das ist ein wichtiges Ziel. Um
miteinander zu regieren, muss es ein Mindestmaß an Vertrauen zwischen
den handelnden Personen geben. Es lässt sich nach einem für deutsche
Verhältnisse harten und konfrontativen Wahlkampf nicht einfach von
einer Minute zur anderen der Schalter umlegen. Das bedarf besonderer
Anstrengung. Und auch inhaltlich wäre es sinnvoll, nichts dem Zufall
zu überlassen. Lieber eine Klärung mehr als eine zu wenig. Der
Koalitionsvertrag zwischen Union und FDP 2009 war oberflächlich
zusammengestoppelt. Viele wichtige Details sollten in fast 70
Prüfaufträgen später geklärt werden. Geschehen ist das aber nie.
Streitpunkte wurden einfach ausgeklammert. Es ist fürs spätere
Regieren aber besser, den Streit jetzt auszutragen und dadurch zu
belastbaren Kompromissen zu kommen. Auch wenn das dauert und sich
dafür ganz viele Leute andauernd treffen müssen.
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Datum: 23.10.2013 - 20:50 Uhr
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