Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Schwarz-Grün gescheitert
Ein Türspalt steht offen
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
(ots) - Zwischen CDU, CSU und Grünen wird es also
vorerst keine Koalition auf Bundesebene geben. Das ist erwartet
worden. Überraschend ist eher, dass die Gespräche freundlich und
entgegenkommend verliefen. Zur Verwunderung der Ökopartei gab es auf
vielen urgrünen Themenfeldern Bewegung bei CDU und CSU: Von einer
Bejahung der doppelten Staatsbürgerschaft bis zur Skepsis gegenüber
Massentierhaltung. Dass es in der Summe doch nicht reichte, liegt
nicht nur an den Grünen. Aber zweifellos stecken sie personell und
inhaltlich in einem komplizierten Häutungsprozess. Ein klares neues
Zentrum hat sich noch nicht herausgebildet. Ob die Partei wieder
stärker in die gesellschaftliche Mitte strebt, ist nicht ausgemacht.
Auf die Schnelle ist so eine Identitätssuche nicht hinzubekommen.
Sollte es im Bund eine große Koalition geben, bestünde die Gefahr,
dass sich die oppositionellen Grünen einen Wettlauf mit Gregor Gysis
Linkspartei um das radikalere Profil liefern. Dann wäre die Tür zur
Union trotz aller Nettigkeiten einer Oktobernacht schnell wieder
zugeschlagen. Es muss aber nicht so kommen. Dass derzeit ein Türspalt
offensteht, dürfte für Rückenwind bei den anstehenden
Koalitionsverhandlungen in Hessen sorgen. Soll Schwarz-Grün im Bund
gelingen, wäre ein (erfolgreicher) Versuch in einem größeren
Flächenland von Vorteil. Positiv wäre es zudem, wenn die Erfahrungen
pragmatischer Landespolitiker künftig stärkeren Widerhall in der
Berliner Zentrale finden. Dass Winfried Kretschmann, Robert Habeck
oder Sylvia Löhrmann in der Bevölkerung große Erfolge erzielt haben,
aber die Realos im Bund ein trübes Mauerblümchendasein im Schatten
der Linken fristen, kann auf Dauer nicht gut sein. Jedenfalls dann
nicht, wenn die Grünen in Zukunft wieder zweistellig werden wollen.
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Datum: 16.10.2013 - 20:10 Uhr
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