Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Erste schwarz-rote Sondierung
Überwindbare Hindernisse
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
(ots) - Noch ist nichts entschieden, doch es wird weiter
sondiert zwischen CDU/CSU und SPD. Es hat sich gestern offenbar
angedeutet, dass keine unüberwindbaren Hindernisse existieren
zwischen der Union und der SPD. Klar gibt es in manchen Details
Unterschiede, zum Beispiel in der Frage der Steuererhöhungen. Doch
waren im Wahlkampf die Forderungen zur Steuer nun wahrlich kein
Gewinnerthema für die SPD, weshalb es gut überlegt sein will, ob man
weiter darauf beharrt oder lieber abrüstet. Dass allen Wahlkämpfen
zum Trotz die Volksparteien miteinander können, zeigt sich in fünf
Bundesländern, wo sie gemeinsam regieren. Und die große Koalition im
Bund 2005 bis 2009 ist vielen noch in guter Erinnerung. Gewiss, große
Koalitionen sollten Ausnahmeerscheinungen bleiben. Sie bieten sich
an, wenn besonders große Probleme gelöst werden müssen: also Kaliber
wie die Energiewende, die Eurorettung, eine Neuordnung des
Länderfinanzausgleichs oder eine dritte Föderalismusreform.
Bisher hat sich vor allem die SPD in NRW gegen solch ein Bündnis
gewehrt. Es wäre gut, wenn die Genossen im bevölkerungsreichsten
Bundesland ihren Widerstand aufgäben. Vor allem sollte die
Mitgliederbefragung am Ende möglicher Koalitionsverhandlungen nicht
zu kleinlicher Abrechnung missbraucht werden. Denn es geht hier nicht
nur um die SPD-Mitglieder, sondern um alle Deutschen: Da wünscht sich
aber in jeder Umfrage eine Mehrheit die große Koalition.
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Datum: 04.10.2013 - 20:45 Uhr
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