Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Thomas de Maizière
(ots) - Drei Wochen lang hatte Thomas de Maizière in der
Drohnen-Affäre geschwiegen. Er wollte seiner Aussage im
Untersuchungsausschuss nicht vorgreifen. Diese Zeit hätte der
Verteidigungsminister besser nutzen müssen. Denn was er im
Zeugenstand zu sagen hatte, waren dürftige Ausreden. Er habe sich
missverständlich ausgedrückt. Das tue ihm leid. Über seine Rolle im
Rüstungsprojekt habe er unklare Angaben gemacht. Das bedauert er.
Seine Staatssekretäre hätten ihn in der Sache unzureichend
informiert. Deshalb denkt er über personelle Konsequenzen nach - seit
zwei Monaten. Aber entlassen wollte der Minister seine Spitzenbeamten
nicht, bevor sie ihm im Ausschuss helfen konnten. Immerhin sieht de
Maizière ein, dass er es versäumt hat, bei den offensichtlichen
Drohnen-Problemen in seinem Ministerium nachzufragen. Das aber war es
auch schon an Zugeständnissen. Schuld? Die tragen seine Vertrauten
und Vorgänger. Auch Georg Leber war Verteidigungsminister. Der hat
seinerzeit mit seinem Rücktritt bewiesen, dass man nicht nur von
politischer Verantwortung redet, sondern sie übernimmt.
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Datum: 31.07.2013 - 20:05 Uhr
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