Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
De Maizière vor dem Untersuchungsausschuss
Verwunderlich
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

(ots) - Verteidigungsminister Thomas de Maizière blieb
trotz stundenlanger Befragung im Drohnen-Untersuchungsausschuss
gelassen. Denn er weiß, dass er Minister bleiben wird.
Bundeskanzlerin Angela Merkel mag sich klammheimlich freuen, dass
sich mal wieder ein potenzieller Kronprinz selbst erledigt hat. Aber
der Rücktritt ihres einstigen Alleskönners sieben Wochen vor der
Bundestagswahl wäre ihr trotzdem nicht recht gewesen. Doch hat die
Opposition auch keinen schlagenden Beweis gefunden, der de Maizière
unumstößlich der Lüge überführt hätte. Der Minister ist zudem bereit,
eigene Fehler einzugestehen. Davon einmal abgesehen zeigt de Maizière
ein Amtsverständnis, das schon zutiefst verwundert. Da sprach kein
kraftvoller Politiker, sondern eher ein Sachbearbeiter, der wie bei
einem Einführungsseminar in Verwaltungstechnik argumentierte. Es gibt
Vorlagen, die sind nur "Beipack", und es gibt Vorlagen, die sind zur
Entscheidung gedacht. Nur bei Letzteren wird der Minister aktiv, wie
er auch generell nur bei "unlösbaren" Problemen zufasst und die
"lösbaren" lieber den Staatssekretären überlässt. Es ist schon so,
wie es selbst eigene CDU-Leute sagen: In der Welt des Thomas de
Maizière findet nur Beachtung, was als Schriftstück der Form genügt
und zwischen zwei Aktendeckel passt.



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Datum: 31.07.2013 - 19:05 Uhr
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