Grübel: Abstruse Verschwörungstheorien der Linken
(ots) - Zur Behauptung des stellvertretenden Vorsitzenden
der Fraktion die Linken, Jan van Aken, dass mit dem EURO HAWK
Aufklärungsdaten an die NSA weitergegeben werden sollten, erklärt der
Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Untersuchungsausschuss, Markus Grübel:
"Diese kruden Behauptungen zeigen, dass der stellvertretende
Fraktionsvorsitzende der Linken Jan van Aken gar kein Interesse an
der Aufklärung des Themas Euro Hawk hat. Er zielt vielmehr darauf ab,
Angst zu schüren. Seine Behauptung ist angesichts der im
Untersuchungsausschuss vorgelegten Aktenlage eine bösartige und im
Lichte der aktuellen NSA-Debatte vorsätzlich verleumderische
Behauptung. Sie ist durch nichts belegt.
Bei den Beistellungen der NSA handelte es sich lediglich um die
Nutzung von Erprobungseinrichtungen, Kommunikations- und
Kryptogeräten sowie Personal.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wurde bereits im
Jahre 2006 durch das zuständige Bundesministerium der Finanzen
unterrichtet. Damit ist der Sachverhalt auch der Fraktion die Linke
lange Zeit bekannt.
Mit seiner Unterstellung entlarvt Herr van Aken den
Untersuchungsausschuss als das, was er von Beginn an war: ein
Instrument des Wahlkampfes. Zumal die bisherigen Zeugen die
Schilderungen des Ministers de Maiziere bestätigen."
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Datum: 25.07.2013 - 16:58 Uhr
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